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| Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen Ordnungs- und "Sicherheits"behörden Daten die Bürger- und Bewohner``Innen der BRD (Österreicher``Innen und Schweizer``Innen dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert) speichern. | <<TableOfContents>> = Überblick = |
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| Dabei ist ein hehres Ziel, der Idee der "informationellen Selbstbestimmung" -- jedeR soll zu jeder Zeit wissen, was wo über sie oder ihn gespeichert ist -- etwas näher zu kommen. Dass das ein ewiges Ringen gegen die Geheimniskrämerei und Paranoia der Behörden ist, liegt auf der Hand. Immerhin: Das Recht ist trotz aller Übergriffe der letzten Jahre nicht selten noch auf unserer Seite. | Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen die [[Datenbanken der Bundespolizeien|Polizeibehörden des Bundes]], die [[Datenbanken der Dienste|Geheimdienste]], die [[Datenbanken auf Länderebene|Sicherheitsbehörden der Länder]] und [[Datenbanken anderer Behörden|weiteren Behörden]] Daten über Bürger- und Bewohner``Innen der BRD speichern. ([[Österreich|ÖsterreicherInnen]] und [[Schweiz|SchweizerInnen]] dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert) |
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| * RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats. * ["Rasterfahndung"] -- Was tun mit all den Daten? * ["Weitere Quellen"] -- "Uphold the Law, Protect the Innocent" ist nicht nur unser Motto. * ["Hersteller"] -- wer verdient Geld mit dem autoritären Staat? * ["Irre Geschichten"] -- was so alles passieren kann im verdateten Staat |
== Typen == |
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| == Nachweissysteme und Vorgangsverwaltungen == | Polizeien und vergleichbare unterhalten verschiedene Informationssysteme; dabei fällt eine konkrete Installation nicht selten in mehrere Kategorien. Schon im Hinblick auf die Zweckbindung (vgl. DatenSchutz) der gespeicherten Daten lohnt sich aber wenigstens der Versuch, klar zu kriegen, was ein konkretes System eigentlich ist. Auch sind die Kategorien nicht unbedingt in Stein gemeißelt. Anfang der 2010er Jahre werden innerhalb der deutschen Polizeien aber in etwa folgende Kategorien verhandelt: |
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| Die "klassischen" Polizeidatenbanken sind "Nachweissysteme"; sie werden gepflegt, um einen Überblick über die Kriminalakten zu behalten und schnell auf deren wesentliche Inhalte zugreifen zu können. Dazu gehören die Teildateien von INPOL, die POLAS-Instanzen oder ihnen entsprechende Hacks auf Länderebene, der Bundespolizeiaktennachweis usf. Grob in diese Kategorie lassen sich auch die eher "dispositiv" ausgerichteten Finsterdatenbanken aus der ["Spudok"]-Ecke einordnen. | === Auskunftssysteme === |
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| Seit Anfang des Jahrhunderts führen die Behörden zunehmend so genannte Vorgangsverwaltungen (VVen) ein. Bei ihnen geht es erstmal darum, die alte Schreibmaschinenwirtschaft durch den Rechner zu erzeugen. Die populärste Software dieser Art, Com``Vor, verwaltet aber wie ihre diversen Schwestern durchaus auch umfangreiche Datenbestädne über all die Vorgänge, die dann zwischen drei Monaten und fünf Jahren normalerweise nach Namen recherchierbar bleiben. Auf diese Weise bekommen die Behörden nochmal eine Größenordnung mehr Daten. | Auch unter "Nachweissysteme" gehandelt. |
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| In VVen stehen Dinge wie: | Das sind die klassischen "Polizeidatenbanken"; hier ist die Vorstellung, dass Beamte, die eine Person antreffen, Antworten auf bestimmte Fragen zu Personen finden, etwa |
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| * 110 angerufen, wann, warum? * Anzeigen, die mensch selbst aufgegeben hat, natürlich z.B. auch wg. Fahrraddiebstahl * Anzeigen, die gegen einen liefen |
* Liegt eine Kriminalakte zur Person vor, und wenn ja, wo? (z.B. [[KAN]] beim BKA, diverse POLAS-Installationen der Länder usf) * Wird nach dieser Person gefahndet, oder ist sie zur Beobachtung ausgeschrieben? (z.B. [[INPOL]]-Dateien Personenfahndung, Haftdatei, auf Schengen-Ebene [[SIS]]) * Wer hat diese Spur hinterlassen? (z.B. [[DAD]], [[AFIS]], [[EURODAC]]) * Wer ist Bösewicht der Klasse X (z.B. Politisch aktiv, Drogen, Rocker, Schmuggel)? (z.B. [[Gewalttäter links]], [[IgaSt]] u.v.m) |
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| Etwas mehr dazu steht gegenwärtig noch bei ["Länderübergreifender Software"] unter Com``Vor; diese Geschichten nehmen aber so überhand, dass es eigentlich mal eine eigene Seite dafür braucht. | Auskunftssysteme gibt es in der BRD seit 1973 (vgl. [[INPOL-Alt]]); sie sind meist rechtlich relativ gut geregelt und beaufsichtigt, so dass zumindest ein kleiner Teil der alltäglichen Missbräuche auch auffällt und normalerweise auch zumindest überschaubar ist, was es gibt und was es kann. Angesichts meist noch relativ klar umrissener Zweckbestimmungen können Regelungen aus dem DatenSchutz gegen überbordenden Wildwuchs in Stellung gebracht werden. === Vorgangsverwaltungen === Auch unter Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) gehandelt. Dies sind Programmpakete, die die Aufnahme von Anzeigen ebenso unterstützen wie die Dokumentation von Maßnahmen ("Platzverweis erteilt", "Hilferuf erhalten") oder die Weitergabe eines Falls an die Staatsanwaltschaft. Vgl. [[Vorgangsverwaltung]]. === Fallbearbeitungssyteme === Sowohl Auskunftssysteme als auch Vorgangsverwaltungen hatten immer schon "Fallbereiche" oder ähnliches, Komponenten also, die zur Sammlung und Verknüpfung von Indizien oder Mutmaßungen der Polizei dienten. Klarerweise waren sie schon immer für die saftigsten Skandale gut. Seit einigen Jahren nun werden entsprechende Komponenten als separate Systeme geführt. Vgl. [[Fallbearbeitung]]. == Rechtsgrundlagen == * RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats in Bezug auf [[DatenSchutz]]. == Technik und Hersteller == * [[Hersteller]] -- wer verdient Geld mit dem autoritären Staat? * [[Überwachungstechnik]] * LawfulInterception (Abhörtechnik), [[Tk-Verkehrsdaten]] (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS...) == Auswertung == Was tun mit all den Daten : * [[Rasterfahndung]] * [[Data Mining]] == Weiteres == * [[Quellen]] -- Gesetze, Parlamentsdoku, Datenschutzberichte... * [[Irre Geschichten]] -- was so alles passieren kann im verdateten Staat * WeiterführendeLinks |
Inhaltsverzeichnis
Überblick
Der Schwerpunkt dieses Wiki liegt auf einer Übersicht über die diversen Datenbanken, in denen die Polizeibehörden des Bundes, die Geheimdienste, die Sicherheitsbehörden der Länder und weiteren Behörden Daten über Bürger- und BewohnerInnen der BRD speichern. (ÖsterreicherInnen und SchweizerInnen dürfen auch gerne mitmachen, sind aber derzeit klar unterrepräsentiert)
Typen
Polizeien und vergleichbare unterhalten verschiedene Informationssysteme; dabei fällt eine konkrete Installation nicht selten in mehrere Kategorien. Schon im Hinblick auf die Zweckbindung (vgl. DatenSchutz) der gespeicherten Daten lohnt sich aber wenigstens der Versuch, klar zu kriegen, was ein konkretes System eigentlich ist. Auch sind die Kategorien nicht unbedingt in Stein gemeißelt. Anfang der 2010er Jahre werden innerhalb der deutschen Polizeien aber in etwa folgende Kategorien verhandelt:
Auskunftssysteme
Auch unter "Nachweissysteme" gehandelt.
Das sind die klassischen "Polizeidatenbanken"; hier ist die Vorstellung, dass Beamte, die eine Person antreffen, Antworten auf bestimmte Fragen zu Personen finden, etwa
Liegt eine Kriminalakte zur Person vor, und wenn ja, wo? (z.B. KAN beim BKA, diverse POLAS-Installationen der Länder usf)
Wird nach dieser Person gefahndet, oder ist sie zur Beobachtung ausgeschrieben? (z.B. INPOL-Dateien Personenfahndung, Haftdatei, auf Schengen-Ebene SIS)
Wer ist Bösewicht der Klasse X (z.B. Politisch aktiv, Drogen, Rocker, Schmuggel)? (z.B. Gewalttäter links, IgaSt u.v.m)
Auskunftssysteme gibt es in der BRD seit 1973 (vgl. INPOL-Alt); sie sind meist rechtlich relativ gut geregelt und beaufsichtigt, so dass zumindest ein kleiner Teil der alltäglichen Missbräuche auch auffällt und normalerweise auch zumindest überschaubar ist, was es gibt und was es kann. Angesichts meist noch relativ klar umrissener Zweckbestimmungen können Regelungen aus dem DatenSchutz gegen überbordenden Wildwuchs in Stellung gebracht werden.
Vorgangsverwaltungen
Auch unter Vorgangsbearbeitungssystem (VBS) gehandelt.
Dies sind Programmpakete, die die Aufnahme von Anzeigen ebenso unterstützen wie die Dokumentation von Maßnahmen ("Platzverweis erteilt", "Hilferuf erhalten") oder die Weitergabe eines Falls an die Staatsanwaltschaft. Vgl. Vorgangsverwaltung.
Fallbearbeitungssyteme
Sowohl Auskunftssysteme als auch Vorgangsverwaltungen hatten immer schon "Fallbereiche" oder ähnliches, Komponenten also, die zur Sammlung und Verknüpfung von Indizien oder Mutmaßungen der Polizei dienten. Klarerweise waren sie schon immer für die saftigsten Skandale gut. Seit einigen Jahren nun werden entsprechende Komponenten als separate Systeme geführt. Vgl. Fallbearbeitung.
Rechtsgrundlagen
RechtsLage -- was würden sie eigentlich dürfen? Gesetzessammlung und Diskussion zur Lage des Rechtsstaats in Bezug auf DatenSchutz.
Technik und Hersteller
Hersteller -- wer verdient Geld mit dem autoritären Staat?
LawfulInterception (Abhörtechnik), Tk-Verkehrsdaten (Vorratsdatenspeicherung, Stille SMS...)
Auswertung
Was tun mit all den Daten :
Weiteres
Quellen -- Gesetze, Parlamentsdoku, Datenschutzberichte...
Irre Geschichten -- was so alles passieren kann im verdateten Staat