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Kommentar: +ICS2 und JHA-Datenbanken
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| Es ist geplant zwei zentrale gemeinsame [[Zoll]]-Datenbanken der [[EU]] einzurichten. Diese geplanten Datenbanken heißen [[CIS und FIDE]]. | Vgl. [[CIS und FIDE]]. |
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| ==== Kontrolle von CIS durch JSA ==== | == ICS2 == Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art [[PNR]] für Waren sein; ein [[http://www.statewatch.org/news/2019/mar/eu-customs-interop.htm|Statewatch-Artikel von 2019]] berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den [[Datenbanken EU|JHA-Datenbanken der EU]] eifrig diskutiert wird. == Kontrolle von CIS durch JSA == |
Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.
Dezentraler Datenaustausch
Rechtsgrundlage
Ratsdokument 16638/09 von 2009 regelt die Praktiken im Bereich des Datenaustausches zwischen den Zollbehörden der EU.
Übereinkommen über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen (Neapel II)
ZISG Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
ZISAG Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich,
Zentrale Koordinierungsstelle
Es sollen "Nationale Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS) für den dezentralen Datenaustausch bei den Zoll-Behörden der EU-Länder eingerichtet werden. Diese wurde wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen . Das Ratsdoukument beschreibt einen etliche Aufgaben wofür die ZKS zuständig sein soll. U.a. soll das ZKS "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umsetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn bieten.
Die ZKS sollen sich bei den jeweiligen nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken)" bedienen können, nach Möglichkeit auch durch direkten Zugriff.
Zentraler Datenaustausch
Europol und Eurojust
Die Zoll-Behörden schicken Verbindungsbeamte zu Europol und tauschen Daten über Europol und Eurojust auf europäischer Ebene aus.
Zentrale Datenbank CIS und FIDE
Vgl. CIS und FIDE.
ICS2
Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art PNR für Waren sein; ein Statewatch-Artikel von 2019 berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den JHA-Datenbanken der EU eifrig diskutiert wird.
Kontrolle von CIS durch JSA
Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine Joint Supervisory Authority (JSA).
Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: www.edps.europa.eu