Revision 6 vom 2011-02-22 16:58:29

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Datenbanken UK

Groß Britannien ist eines der EU-Staaten mit denen die Deutsche Polizei u.a. im Rahmen von Europol und SIS Daten austauscht.

Datenbanken Polizei

Police National Computer

Der Police_National_Computer ist die zentrale Polizeidatenbank von UK. Speicherberechtigt sind anscheinend alle Sicherheitsbehörden, d.h. auch die Geheimdienste, wie MI6. Beschränkten Zugriff haben zudem noch andere Behörden, wie z.B. National_Health_Service. In ihm werden verurteilte und verhaftetet Personen gespeichert und auch zur Fahndung ausgeschriebene Personen. Die Datenbank ist daher mit dem SIS verknüpft.

NDNAD (Gendatenbank)

Die NDNAD kostet nach Telepolis 143 Millionen Pfund laut. Im Artikel wird behauptet, dass von 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (davon 95% Trivialkriminalität nachCilip), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Der Polizeiverband möchte gerne mindestens alle Gendaten der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK speichern.

Im Sommer 2004 ging das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht nach Telepolis die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger, andererseits plant die Regierung, auch nach Telepolis die Gendaten der Kinder von Verurteilten flächendeckend zu erfassen.

Ende 2005 hatte die Datenbank, laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK), 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr und 500000 Datensätze von Menschen unter 16. Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken_windows Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.

2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (siehe NDNAD Anfragen)

2009 berichtet der Guardian, die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007 sollen es noch rund 42000 gewesen sein). Metro London berichtet in dem Zusammenhang, das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden).

Merlin

Missing persons and related linked indices (Merlin_(database) ) ist eine Datenbank für vermisste Personen.

HOLMES 2

HOLMES_2 ist eine Datenbank für Schwerkriminalität. Sie wurde von Unisys entwickelt, die auch für Europol zuständig waren. Finanziert wird sie durch eine Private_Finance_Initiative (eine Art PPP), was datenschutzrechtlich besonders problematisch sein dürfte. HOLMES_2 scheint auch für Data Mining verwendet zu werden.

Crimint

Crimint ist eine Datenbank, die von der Londoner Polizei betrieben wird. In ihr sind 250.000 Personen gespeichert. Neben Verurteilten sind das auch Verdächtige und Protestierer \!/.

Violent and Sex Offender Register

Violent_and_Sex_Offender_Register, d.h. eine Sexualstraftäterdatei.

Videoüberwachung und Bewegungsprofile

Die Automatic_Number_Plate_Recognition (ANPR) Kameras zur Videoüberwachung werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht.

Und wer noch immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen, laut Guardian geschieht dies u.a. durch die Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende TierrechtlerInnen gehören).

Telepolis Artikel: Das Überwachungsnetz wird dichter

Groß Britannien als Vorreiter bei Überwachung

Während des Nord-Irlands Konfliktes wurde die Überwachung in Groß Britannien ohne große Proteste ausgebaut. Es führte z.B. dazu, dass 1996 ein drittel der Einwohner Nordirlands in irgendeiner Datenbank der Sicherheitsbehörden gespeichert war. Die meisten hat nichts gemacht, außer vielleicht einen Verdächtigen nach der Uhrzeit gefragt. Dieses System der Überwachung wurde nach Beendigung des Konfliktes auf andere Bereiche ausgedehnt. Die juristsiche Korrektur ist in UK nicht möglich, da es dort keine Verfassung gibt.

Telepolis-Artikel von Tony Geraghty 26.04.2000 -- wie Big Brother zuhause und auf der anderen Seite der Irischen See die Freiheit bezwang

Datenschutzkontrolle

In UK ist das Information_Commissioner's_Office für den DatenSchutz zuständig. Sie ist eine nationale Behörde, welche direkt dem Parlament berichtet. Sie wird vom Justiz Ministerium finanziert. Sie ist zuständig für England, Wales und Nordirland. Für Schottland ist sie mit Einschränkungen zuständig. Die Rechtsgrundlage ist der Data_Protection_Act_1998. Dieses Gesetz ist auch nach der Auffassung der EU-Komission ungenügend, da etliche Artikel der EU-Datenschutzrichtlinie nicht umgesetzt wurden. Zudem ist das ICO nicht unabhängig genug (siehe unwatched.org).

Britischer Datenschutzbeauftragter