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| Die Zolldatenbanken der EU selbst stehen unter [[CIS und FIDE]]. | == Zentrale Datenbank CIS und FIDE == Es ist geplant zentrale gemeinsame Zolldatenbanken der EU einzurichten. Diese geplanten Datenbanken heißen [[CIS und FIDE]]. === Kontrolle von CIS durch JSA === Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine [[Datenbanken EU#Joint_Supervisory_Bodys_.28JSB.29_oder_Gemeinsame_Kontroll_Instanz_.28GKI.29|Joint Supervisory Authority]] (JSA). Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: [[http://www.edps.europa.eu/EDPSWEB/edps/EDPS/Dataprotection/Glossary/pid/79|www.edps.europa.eu]] |
Zusammenarbeit der Zollbehörden
Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.
Dezentraler Datenaustausch
Rechtsgrundlage
Ratsdokument 16638/09 erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.
ZISG Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
ZISAG Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich,
FIU.net
Es gibt "Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS) für den dezentralen Datenaustausch der Zollbehörden mittel FIU.net. Diese wurde wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen wurden. 16638/09 beschreibt einen Haufen Aufgaben, u.a. "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umssetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn.
Die ZKS sollen sich "einschlägiger nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken, INTRASTAT usw.)" bedienen können, nach Möglichkeit durch direkten Zugriff.
Zentrale Datenbank CIS und FIDE
Es ist geplant zentrale gemeinsame Zolldatenbanken der EU einzurichten. Diese geplanten Datenbanken heißen CIS und FIDE.
Kontrolle von CIS durch JSA
Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine Joint Supervisory Authority (JSA).
Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: www.edps.europa.eu