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Autor: tucana
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Autor: p83
Kommentar: ANPR bei UK ergänzt
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Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische Aktivist''''''Innen ''aller'' Art.
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 * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter] (die Jungs TeXen...)  * [http://www.bfd.bund.de/ Bundesdatenschutzbeauftragter]
 * [http://www.nadir.org/nadir/initiativ/linksrhein/dokus/innen/inpol/ Polizeiliche Online-Informationssysteme]
 * [http://www.lit.berlin.de/BVC/splitter/sp2-2004/nivadis.htm Polizei in Niedersachsen setzt bei Neuentwicklung auf Open-Source]
 * [http://www.bka.de/profil/profil2.html BKA Profil]
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BVerfG-Urteil Dezember 2001 -- GF dürfen nur von veruteilten
Straftätern entnommen und gepeichert werden. Es dürfen aber nur
nichtkodierende Bereiche verwendet werden, Persönlichkeitsprofile sind
unzulässig.

§§ 11 Abs. 1, 2 Abs. 1 und 3 BKAG: Bundesweite Verfügbarkeit
personenbezogener Fallinformation nur bei Straftaten erheblicher
Bedeutung.

Finalitätsprinzip: Zweckbindung von der Erhebung der Daten bis zu
ihrer Löschung.

In der Regel Speicherung von Daten für fünf Jahre. Praktisch nur
Ausnahmen, bei Jugendlichen auch mal nach unten, z.B. für
"gewaltgeneigten Ausländerterrorismus" und "völkerrechtswidrige
Bestrebungen" beim VS 15 Jahre. Bei "Zuspeicherung" laufen diese
Fristen evtl. neu an.

Datenbanken der Polizei, die personenbezogene Daten speichern,
brauchen in der Regel eine Einrichtungsanordnung samt genauer
Zweckbestimmung. Diese kommt wohl jedenfalls mittelbar aus dem
Innenministerium. Eine parlamentarische Befassung scheint es dann und
wann auch zu geben.		 Vgl. RechtsLage
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 * http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm, Fujitsu Siemens  * http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm: Fujitsu Siemens (die haben auch Inpol-Alt ausgestattet)
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== Datenaustausch ==

Es findet offenbar regelmäßiger Datenaustausch mit Fußballvereinen,
Gesundheitsamt, Führerscheinbehörde statt. Weiter mit
Kreisverwaltungsbehörde in Fragen der Erteilung von Waffenscheinen
oder Gaststättenkonzessionen.		  * [http://www.steria.com/ Steria] -- "Steria is one of the top five European IT companies in the public sector, providing services to over fifty ministries"
 * Debis (hat INPOL-Neu entwickelt)
 * Die Datawarehouse Komponente von INPOLneu wurde unter COGNOS entwickelt [http://www.heise.de/ct/03/25/060 c´t Artikel zu NIVADIS und INPOLneu]
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=== NADIS === siehe BankenDeutscherLänder
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Datenbank des VS. Offenbar aufgeteilt in mehrere Bereiche, darunter
 * PZD (Personenzentraldatei)

Scheint auch irgendwie in INPOL integriert zu sein (ist das nicht
verboten?)

=== ZStV ===

Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister -- offenbar eine
Datenbank, in der alle möglichen Verfahren ggf. auch noch nach ihrer
Einstellung vor sich hin schimmeln.

=== HEPOLIS (Hessen) ===

Hessisches Polizei-Informationssystem

=== POLAS (Hamburg) ===

Polizei-Auskunftssystem

=== ISVB (Berlin) ===

Informationssystem Verbrechensbekämpfung Berlin

=== PIKAS (NRW) ===

Ebenfalls NRW: CEBI

=== PAD (BaWü) ===

Personenauskunfts- und Falldatei des LKA Ba''''''Wü. Darin gibt es PHWs
"Betäubungsmittelkonsument" (BTMK) oder "Konsument harter Drogen"
(DROG) z.B. für 1320 Personen, für die gar kein entsprechendes Delikt
erfasst war
(http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/tb02/tb02-2.html#t2_1_2)
Interessanterweise kamen die einspeichernden Stellen zu diesen PHWs
wegen Hinweisen aus INPOL.

PAD ist offenbar die Datenbank, die die hiesige Polizei abfragt, wenn sie
eine Personalienkontrolle durchführt. Enthalten sind, wie es scheint,
insbesondere auch eingestellte Verfahren und Anzeigen, die noch nicht
mal zu einem Prozess geführt haben, ebenso wie Gewahrsamnahmen, auch
wenn letztere eigentlich gelöscht werden sollten.

=== IVO (Sachsen) ===

Integrierte Vorgangsbearbeitung

=== Bayern ===

Der Datenschutzbeauftragte von Bayern berichtet unter
http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb17/k5.htm von einer Vielzahl
von Dateien in seinem Wirkungskreis:
 * PSV, PFAD -- Polizeiliche Sachbearbeitung/Vorgangsverwaltung, Personen- und Fall-Auskunftsdatei.
 * AFB -- Anhaltedatei (Daten aus Polizeikontrollen im Innenstadtbereich)
 * AHM -- Kfz-Fahndung-Anhaltemitteilung
 * FIRMA -- Verantworlichendatei
 * OK/OBB -- Erkenntnisdatei
 * JUBAN -- delinquente Jugendliche
 * PROFU, PRORE/ZU -- Prostitution
 * ZEG -- Streifenbericht
 * POLVA -- polizeilich relevante Veranstaltungen
 * AKRI -- gruppentypische Aggressionsdelikte/kriminogene Gruppierungen
 * Kontaktbereich, "Ein- und Auslauf"

Angesichts dieses Wildwuchses ist nicht überraschend, dass der
Datenschutzbeauftragte anmahnte, dass es "unzureichende Festlegungen zur
Zweckbestimmung der Datei, Speicherungsdauer der Daten und zum
betroffenen Personenkreis" festzustellen gab.

=== OFR-GEPE-S (Bayern) ===

Als Spudok-Datei bezeichnete "Gewaltbereite Personen aus den Bereichen
Rechts- und Linksextremismus, politisch motivierte Skinheads und
Ausländergruppen". Neckischerweise war diese DB illegal, weil Spudok
nur für einzelne Ermittlungsverfahren zulässig ist und OFR-GEPE-S
deliktgruppenspezifisch ist. Sie wurde auf
Initiative des Datenschutzbeauftragten 1996 gelöscht. Die Daten wurden
allerdings in die SDBY übernommen...

=== SDBY (Bayern) ===

Staatsschutzdatei Bayern -- offenbar als Rückzugsgebiet ansonsten zu
löschender Daten angelegt. In diese Datei kamen offenbar auch Daten von
Leuten, die beim WWG 1992 in München wegen Nötigung (Pfeifen und
Lärmen) personenkontrolliert wurden, deren Verfahren aber nachher
eingestellt wurden.

=== IBP (Bayern) ===

Informationssystem der Bayrischen Polizei (1996)

=== DITRALIS (Sachsen-Anhalt) ===

62000 Fotos und Personenbeschreibungen von Leuten, die in den letzten
fünf Jahren ED-behandelt wurden. Ersetzt älteres System, das nur an
einzelnen Stellen verwendet werden konnte. Kosten: 1 ME, http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1079004.html

=== ViCLAS (BKA) ===

"Violent Crime Linkage Analysis System", 7000 schwere Straftaten inkl.
Angaben zu Sozialverhalten des Täters und Merkmalen des Opfers.
Von der Kanadischen Polizei entwickelt, auch in UK, S, B, A, CS, NL.

http://www.zdnet.de/news/business/0,39023142,2120243,00.htm?l

=== Global (BKA) ===

Eine "Auswertedatei", die 2001 vor Göteborg angelegt wurde. In der
Errichtungsanordnung ist die Rede von Erkenntnissen, die dem Erkennen
von Zusammenhängen in Bezug auf Ereignisse, Institutionen bzw.
Gruppierungen sowie Personen im Zusammenhang mit gewalttätigen
Aktionen und anderen Straftaten militanter Globalisierungsgegner
dienen können: http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node119.html

=== Spezialdateien innerhalb von INPOL-alt ===

Insgesamt gibts wohl gegen 50 von denen
 * LACK
 * ISIS
 * COD (Computergestütztes Literatur-Dokumentationssystem)
 * GOLEM (Großspeicher-orientierte Listenmethode zur Dokumentation und Literaturbeschaffung)
 * PKS
 * PISA (Personenbezogene Info Sammlung = Be''''''Fas; Zielfahndung, Häftlingsüberwachung / Alibi-Überprüfung)
 * LISA (PISA-Ergänzung durch Länder)
 * SSD (Straftaten Straftäter Datei; Personen, Straftaten und Opfer)
 * DIEBSTAHLSDATEI (Gestohlene/verlorene Gegenstände inkl. Daten des Eigentümers)
 * HAFTDATEI (Haftort, Haftantritt, Entlassung)

=== Möglicherweise nicht über INPOL zugängliche BKA-Dateien ===

 * TESCH (Terrorismus- und extremismusbezogene Schriften)
 * FISH (Forensisches Informationssystem Handschriften)
 * FARS (Daktyloskopie, Sonogramme, Graphologie)

=== LIMO, REMO, AUMO ===

Spezialdateien innerhalb INPOL für Links-, Rechts-, und
Ausländer''''''Innenkriminalität. Darin auch Platzverweise,
Ingewahrsamnahmen und
Personalienfeststellungen registriert. Vgl. http://www.diezeit.de/2001/37/Politik/200137_bka.html

Diese Daten sind im "offenen Bereich", d.h. sind für alle
Polizist''''''Innen zugänglich.

=== Spudok (BKA) ===

Teil von INPOL,
Spurendokumentationsdateien -- http://www.cilip.de/ausgabe/64/spudok.htm

Zu Beginn der 80er Jahre m Rahmen von Terrorismus-Ermittlungen im
Rahmen von INPOL (offenbar widerrechtlicherweise)
angelegt, erfasst waren Mitglieder von BIs etc. unabhängig von
Strafverdacht. Angeblich 1985 (wenigstens für Niedersachsen)
gelöscht, berichtet der Artikel oben
vom Wiederauftauchen der Daten 1998.

Im Wendland umfasste Spudok 2000 Personen, knapp 5% der Bevölkerung.

Spudok wurde offenbar nie wirklich eingestellt und läuft auch weiter.
Die Datenbestände sollen auch nach INPOL-neu übernommen werden.
Interessant ist, dass eine Einzelfalllöschung im Programm nicht
vorgesehen ist.
http://www.bka.de/pressemitteilungen/2001/pm201001.html (PM BKA)
berichtet von Rolle von Spudok in der Post 911-Rasterfahndung: "Das
System Spudok hat sich bereits in der Vergangenheit in vielen, auch
umfangreichen Verfahren - insbesondere in der Terrorismusbekämpfung -
bewährt und steht den Dienststellen in den Ländern ebenso für die
Eingabe und Recherche zur Verfügung wie dem BKA."

=== INPOL-neu (BKA, Länder) ===

Neukonzeption von INPOL von 1972 (wichtigstes Prinzip:
Anwendungsunabhängige Einfacherfassung im Gegensatz zur
anwendungsbezogenen, potentiell mehrfachen Erfassung von INPOL-alt).
Bundesweite Datenbank mit
einheitlichem Bestand über alle Länder hinweg.

Teilnehmer: Länder, BKA, BGS, Zoll

"Grundinformation": Personen- und Sachfahndung, erkennungsdienstliche
Daten, Haftdaten, Personenbeschreibungen sowie personenbezogene
Hinweise plus Marker über separate Verfügbarkein von GF. Offenbar
auch Speicherung von Tat''vorwürfen''.

"Weiche Daten" im Fallbereich.

Besonders abgeschottete Berechtigungsbereiche "Organisierte
Kriminalität", "Geldwäsche" und "Innere Sicherheit".

"Komplexes Berechtigungssystem" -- Ausgestaltung obliegt Teilnehmern.
Grundsätzlich hierarchische Berechtigungen, i.e. z.B. Zugriff auf OK umfasst auch gesamten
Grundbereich.

Keine verbindlichen Fristen zur Löschung. Datenerhebung zum Zwecke
künftiger Prozesse (§ 20 BKAG)

Neu: "Polizeiliche Führungsinformation" über
Kriminalitätsstrukturdaten zur Prävention.

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/inpol.htm

http://www.datenschutzzentrum.de/somak/somak99/sa99rub.htm --

Das alte INPOL-System soll 1998 740000 Personenfahndungen enthalten
haben, davon ca. 70% Abschiegunen. 3 Millionen Kriminalakten, 2.4
Millionen Fingerabdruckblätter.

=== INPOL-alt ===

Besteht aus KAN (Kriminalakten-Nachweis), Erkennungsdienst (5
Millionen Records), PIOS (Personen-Institutionen-Objekte-Sachen,
wohl primäre Staatschutz-Kram, "ungesicherte Erkenntnisse")

In PIOS gibts rund 2000 Records über Landfriedensbruch ab
Ermittlungsverfahren.

In KAN wird -- zumindest in Bayern -- auch Kram wie "geisteskrank"
gespeichert ("zum Selbstschutz der Beamten"). Ebenfalls in Bayern
muss inzwischen ein ärztliches Gutachten zur Vergabe dieses PHW
vorliegen.

=== AZR ===

Ausländerzentralregister mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen.
Legal mit INPOL gekoppelt.

=== MARIS ===

Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System, beim Bundesamt für die
Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab.

=== BZR ===

Bundeszentralregister. BAW-DB über Vorstrafen. Legal mit Inpol
gekoppelt.

=== ZEVIS ===

Zentrales Verkehrs-Informationssystem. Datenaustausch mit INPOL ist
legal und wird praktiziert.

=== Gendatenbank ===

Wird seit April 1998 beim BKA aufgebaut. Anfang 2002: 150000
Datensätze. November 2002: 23600 Datensätze.
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Im Einzelnen ISI (präventiever Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS
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Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

== Überwachung ==
Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern.

Links:
 * [http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm Police Information Technology Organisation]
 * [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html Telepolis Artikel]
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== SIS == Siehe EuDatenbanken
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Bisher: Fahndungsdaten über Personen und Gegenstände, Kontrolle durch
gemeinsame Kommission aus Datenschutzbehörden der Länder. Aber etwas
unklar, Europaparlament hat vergeblich klare Regelung angemahnt.
Zeile 355: Zeile 96:
2006 neuer Computer für 157 ME, für biometrische Daten konzipiert.
http://archiv.vol.at/tmh/zr/national/newswelt/APS_News_Welt-149317.shtm

http://www.datenschutzzentrum.de/faq/europol.htm

== TECS ==

http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/tecs.htm -- The Europol
Computer Systems, DB des Europäischen Polizeiamts ("Dritte Säule der
EU") -- 1 Million Records geplant. SIS ist demgegenüber "erste
Säule", d.h. auf den "Schutz der Außengrenzen", Migration und
Zivilrecht angelegt. De facto scheint SIS aber durchaus auch Daten
von straffälligen EU-Inländer''''''Innen zu enthalten.

Zwei "Pfeiler"
 1. "Informationssystem", Registerdatenbank über Verurteilte, Verdächtige und potentiell verdächtige Personen
 2. "Analysesystem", zusätzlich Opfer, Kontaktpersonen, Zeug''''''Innen, "andere Personen", Daten über Gesundheit, Sexualität u.a. erlaubt. Unmittelbarer Zugang hier nur durch Europol und ausgesuchte "Expert''''''Innen".

== Eurodac ==

1999 offenbar eingefrorener Plan zur Erfassung von Fingerabdrücken von
Migrant''''''Innen, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/62/europa62.htm,
scheints jetzt aber
[http://europa.eu.int/scadplus/leg/en/lvb/l33081.htm doch zu geben].
Lebensdauer der Daten 10 Jahre oder bis zur Einbürgerung. [http://www.bfd.bund.de/information/tb19/node49.html#SECTION00911000000000000000 Wer kontrolliert Eurodac?]

== EUCARIS ==

European Car Information System -- Europaweites KFZ-Register.
Funktionsfähigkeit unbekannt.

== IRENE ==

Datenbank von OLAF, offenbar vor allem gegen Wirtschaftskriminalität
gerichtet.

= Glossar =

 * BAW -- Bundesanwaltschaft
 * GAST -- Gefahrenabwehr und Strafverfolgung
 * GF -- Genetic Fingerprint
 * IS -- Innere Sicherheit
 * ME -- Millionen Euro
 * OK -- Organisierte Kriminalität
 * PHW -- personengebundener Hinweis, meist etwas wie "geisteskrank" o.ä.
 * VS -- Verfassungsschutz		 ["Glossar"]

Auf dieser Seite wird versucht, einen groben Überblick zu geben, wo die diversen Polizeien über Daten speichern und gespeichert haben. Das Problem ist, dass es sehr haarig ist, wirklich so einen Überblick zu bekommen, insbesondere, was die konkret gespeicherten Daten angeht und wo die Daten jeweils liegen.

Was hilft, sind PannenGeschichten, die die Datenschutzbeauftragten regelmäßig anmahnen -- aber leider werden diese nur dann berichtet, wenn die Datenschutzbeauftragten ernsthaft Gesetzesverstöße diagnostizieren. Schon der rechtmäßige Umgang mit diesen Daten ist jedoch häufig eine Gefahr für politische AktivistInnen aller Art.

TableOfContents

BRD

Sekundäres

Gesetze

Vgl. RechtsLage

Ausmaß

http://www.intel.com/deutsch/eBusiness/casestudies/lowersaxonypolice/ spricht 11600 Arbeitsplätzen in Niedersachsen, die eine nicht näher beschriebene Polizeidatenbank abfragen können.

http://www.kdn.de/KDN-Report/2002-3/fullservice_fuer_fahnder.htm spricht von 25000 Benutzern in NRW

Hersteller

Einzeldatenbanken

siehe BankenDeutscherLänder

Schweiz

Überblick unter http://www.lorraine.ch/genua/datenbanken.shtml

Im Einzelnen ISI (präventiver Staatsschutz, 50000 Personen), JANUS (internationale Kriminalität, 120000 Personen), IPAS (alle Personen, die BAP-aktenkundig geworden sind, 650000), RIPOL (ungeklärte Straftaten, ansonsten offenbar analog SIS, 130000), AFIS (600000 Fingerabdrücke, durch im lokalen Zugriff), VOSTRA (Strafregister, 450000), ZAR (alle visumpflichtigen Ausländer, 4.8e6), IDK (offenbar Personalausweise, 4.2e6), AUPER (Asylkontrolle, 660000)

http://www.woz.ch/wozhomepage/24j02/dna24j02.htm (Juni 2002) spricht von 21000 gespeicherten GFs; zunächst ohne gesetzliche Grundlage eingeführt, GFs durften auch bei Diebstahl (Hausbesetzen sowieso) genommen werden. Der Artikel beschreibt Löschung eines GF.

Frankreich

http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.

UK

(2001) Nationale Gendatenbank im Aufbau, zunächst offenbar nur durch "Gelegenheit" gefüttert, aber kein Anspruch auf Löschung der Daten. http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" folgende Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.

Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen].

Überwachung

Automatic Number Plate Recognition (ANPR) cameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern.

Links:

EU

Siehe EuDatenbanken

["Glossar"]