Revision 1 vom 2021-06-02 14:37:18

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Diese Seite behandelt alte, möglicherweise nicht mehr bestehende Infrastruktur des BKA. Das BKA bastelt gerade (2017-2019) in großem Stil an seiner EDV (und der der Länder), und es ist unklar, was eigentlich derzeit wie läuft. Mehr Infos bei PIAV. Wer konkrete Informationen hat, möge sie bitte hier (oder an geeigneter Stelle) einarbeiten.

Die „Personenliste Links“ wird in Bundestags-Drucksache 19/15346 als Zentraldatei (d.h. BKA sammelt Daten für die Länder) innerhalb der Datenbanken des BKA genannt. Sie bestehe demnach seit 22.1.2015.

Als Zweck wird dort angegeben:

Der Zweck der Datei besteht darin, das im Hinblick auf Gefährder und Relevante Personen wesentliche Personenpotenzial im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Links (PMK -Links_) zu dokumentieren.

Das ist im Wesentlichen die Funktion der bestehenden PMK-links-Z; es ist unklar, wie das Verhältnis der Bestände ist; denkbar wäre, dass die PMK-links-Z aufgrund ihrer technischen Basis – eine BKA-Sonderfassung von rolas rsCase – der Migration zu PIAV (das auf ein vereinheitlichtes rsCase aufsetzt) zum Opfer fiel.

Andererseits: Während für die PMK-links-Z aus dem Jahr 2015 noch 331 Einträge gelistet waren (und es Ende 2012 gar 2900 gewesen waren), sollen Ende 2019 nur 90 Einträge in der Personenliste links gewesen sein, was eine direkte Migration jedenfalls unplausibel erscheinen lässt.