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 * [http://de.wikipedia.org/wiki/%DCberwachung Allgemein - Überwachung - Wikipedia]
 * [http://www.ccc.de/~andy/CCC/SIGINT/echelon-folie.jpg Geographische Übersicht über das Echelon System]
 * [http://de.wikipedia.org/wiki/Schleierfahndung/ Schleierfahndung - Wikipedia]
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 * [[http://www.ccc.de/~andy/CCC/SIGINT/echelon-folie.jpg|Geographische Übersicht über das Echelon System]]
 * [[http://de.wikipedia.org/wiki/Schleierfahndung/|Schleierfahndung - Wikipedia]]
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 * [http://www.bmj.bund.de/enid/82ce200cb5fc066479a43879d3a90106,0/Statistiken/Telefonueberwachung_z2.html Statistiken vom BMJ]  * [[http://www.bmj.bund.de/enid/82ce200cb5fc066479a43879d3a90106,0/Statistiken/Telefonueberwachung_z2.html|Statistiken vom BMJ]]
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2003: Aus der [http://dip.bundestag.de/btd/15/040/1504011.pdf Drucksache 15/4011] des Bundestages (S. 5) geht hervor: Für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen (incl. Staatsschutz): Verwendung in 4276 Verfahren, bei denen 24501 Einzelanordnungen neu erlassen und 4937 verlängert wurden (2002: 26177 Anordnungen insgesamt). Betroffen waren 34317 Kennungen (2002: 30478). Der Löwenanteil davon (28314) waren Mobiltelefone. Betroffen waren 10439 Personen. 2003: Aus der [[http://dip.bundestag.de/btd/15/040/1504011.pdf|Drucksache 15/4011]] des Bundestages (S. 5) geht hervor: Für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen (incl. Staatsschutz): Verwendung in 4276 Verfahren, bei denen 24501 Einzelanordnungen neu erlassen und 4937 verlängert wurden (2002: 26177 Anordnungen insgesamt). Betroffen waren 34317 Kennungen (2002: 30478). Der Löwenanteil davon (28314) waren Mobiltelefone. Betroffen waren 10439 Personen.
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Der LfD Ba-Wü spricht [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/tb/2005/tb-2.htm 2005] davon, die Zahl der überwachten Anschlüsse sei von 3730 im Jahr 1994 auf 19896 im Jahre 2001 gestiegen. Dabei habe es nur in 17% der Fälle mit Telefonüberwachung Ermittlungserfolge gegeben, die auf die Ursache der Überwachung bezogen waren. Der LfD Ba-Wü spricht [[http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/tb/2005/tb-2.htm|2005]] davon, die Zahl der überwachten Anschlüsse sei von 3730 im Jahr 1994 auf 19896 im Jahre 2001 gestiegen. Dabei habe es nur in 17% der Fälle mit Telefonüberwachung Ermittlungserfolge gegeben, die auf die Ursache der Überwachung bezogen waren.
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Christiane Schulzki-Haddouti spricht von [http://www.heise.de/ct/03/12/048/default.shtml 31 Millionen] abgehörten Gesprächen für 2002, diesmal in 3981 Anordnungen im Festnetz und 17888 Anordnungen im Mobilnetz. Diese Angaben müssen sich nicht ausschließen, da zu einer Maßnahme mehrere Anordnungen gehören können. Christiane Schulzki-Haddouti spricht von [[http://www.heise.de/ct/03/12/048/default.shtml|31 Millionen]] abgehörten Gesprächen für 2002, diesmal in 3981 Anordnungen im Festnetz und 17888 Anordnungen im Mobilnetz. Diese Angaben müssen sich nicht ausschließen, da zu einer Maßnahme mehrere Anordnungen gehören können.
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Zu 2005 gibt [http://dip.bundestag.de/btd/16/030/1603054.pdf BT-Drucksache 16/3054] Auskunft: 4925 Verfahren mit 12606 Betroffenen, 49226 Kennungen (etwa +25% gegenüber 2004). Bei Mail Anstieg von 63 auf 279 (+342%), bei Internetzugängen von 92 auf 193 (+110%). Ein politischer Hintergrund dürfte bei etwa 300 (ca. 6%) zu vermuten sein. Zu 2005 gibt [[http://dip.bundestag.de/btd/16/030/1603054.pdf|BT-Drucksache 16/3054]] Auskunft: 4925 Verfahren mit 12606 Betroffenen, 49226 Kennungen (etwa +25% gegenüber 2004). Bei Mail Anstieg von 63 auf 279 (+342%), bei Internetzugängen von 92 auf 193 (+110%). Ein politischer Hintergrund dürfte bei etwa 300 (ca. 6%) zu vermuten sein.
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Eine Vorstellung, wie sich die Zahl der Verfahren in Betroffene und Gespräche übersetzt, geben [http://www.heise.de/newsticker/1-1-Millionen-Telefonate-in-Berlin-abgehoert--/meldung/134735 Zahlen aus Berlin]: Dort hatte es 2008 157 Verfahren mit Lawful Interception gegegen, in deren Gefolge 1052 Anschlüsse von 511 Personen überwacht wurden. Ingesamt wurden 1.1 Millionen Telefonate abgehört. Die Zahl von 7000 Gesprächen pro Verfahren scheint etwas hoch, dürfte aber die Größenordnung treffen. Mit denen Zahlen von 2005 wären dann bundesweit mehr als 40000000 abgehörte Gespräche zu erwarten, was ganz gut zu Schulzki-Haddoutis Schätzung oben passt. Eine Vorstellung, wie sich die Zahl der Verfahren in Betroffene und Gespräche übersetzt, geben [[http://www.heise.de/newsticker/1-1-Millionen-Telefonate-in-Berlin-abgehoert--/meldung/134735|Zahlen aus Berlin]]: Dort hatte es 2008 157 Verfahren mit Lawful Interception gegegen, in deren Gefolge 1052 Anschlüsse von 511 Personen überwacht wurden. Ingesamt wurden 1.1 Millionen Telefonate abgehört. Die Zahl von 7000 Gesprächen pro Verfahren scheint etwas hoch, dürfte aber die Größenordnung treffen. Mit denen Zahlen von 2005 wären dann bundesweit mehr als 40000000 abgehörte Gespräche zu erwarten, was ganz gut zu Schulzki-Haddoutis Schätzung oben passt.
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 * Email (die oben zitierte Bundestagsdrucksache gibt für Mailüberwachung 2003 144 Überwachungsanordnungen an, 2002 waren es noch 5); ab 1.1.2005 [http://www.heise.de/newsticker/meldung/52954 müssen] ISPs die Überwachungs-Infrastruktur bereitstellen.  * Email (die oben zitierte Bundestagsdrucksache gibt für Mailüberwachung 2003 144 Überwachungsanordnungen an, 2002 waren es noch 5); ab 1.1.2005 [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/52954|müssen]] ISPs die Überwachungs-Infrastruktur bereitstellen.
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 * [http://www.datenschmutz.de/li/bh-fed-03-baloo.pdf Oktober 2003]
 * [http://www.datenschmutz.de/li/bh-us-03-baloo.pdf Juli 2003]
 * [http://www.datenschmutz.de/li/Lawful_Interception.pdf Januar 2003]
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 * [http://www.datenschmutz.de/li/ETSI_surveillance_standards/TIIT-v1.0.0.pdf TIIT 1.0.0]  * [[http://www.datenschmutz.de/li/ETSI_surveillance_standards/TIIT-v1.0.0.pdf|TIIT 1.0.0]]
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 * [http://www.datenschmutz.de/li/IT_Telco_Surveillance_Systems/Siemens/siemens_compl.PDF EWSD - Ein offenes Ohr]  * [[http://www.datenschmutz.de/li/IT_Telco_Surveillance_Systems/Siemens/siemens_compl.PDF|EWSD - Ein offenes Ohr]]
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Der "Große Lauschangriff" hat in der Repressionspraxis eine weitaus geringere Relevanz als die politische Aufmerksamkeit (verglichen mit anderen Repressionstechnologien) das vermuten lässt. [http://www.bmj.de/files/-/1319/Bericht%20Wohnraumüberwachung_270906.pdf Das BMJ berichtet] für 2006 (nach dem etwas beschränkenden BVerfG-Beschluss) von 7 überwachten Objekten mit 27 Betroffenen. Bayern ist dabei effizient: 13 Tage abhören kostet dort 45.24, in NRW kosten 16 Tage rund 50000 Euro. Der "Große Lauschangriff" hat in der Repressionspraxis eine weitaus geringere Relevanz als die politische Aufmerksamkeit (verglichen mit anderen Repressionstechnologien) das vermuten lässt. [[http://www.bmj.de/files/-/1319/Bericht%20Wohnraumüberwachung_270906.pdf|Das BMJ berichtet]] für 2006 (nach dem etwas beschränkenden BVerfG-Beschluss) von 7 überwachten Objekten mit 27 Betroffenen. Bayern ist dabei effizient: 13 Tage abhören kostet dort 45.24, in NRW kosten 16 Tage rund 50000 Euro.
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Zahlen von 2006/07 bietet [http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/103/1610300.pdf BT-Drucksache 16/10300]. Zahlen von 2006/07 bietet [[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/103/1610300.pdf|BT-Drucksache 16/10300]].
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 * [http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/rotekarte/hintergr.htm Ein etwas älterer, aber immer noch guter Übersichtsartikel zur Vorratsdatenspeicherung]  * [[http://www.datenschutzzentrum.de/material/themen/rotekarte/hintergr.htm|Ein etwas älterer, aber immer noch guter Übersichtsartikel zur Vorratsdatenspeicherung]]
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 * [http://www.ripe.net/ripe/meetings/archive/ripe-37/presentations/gape/index.html/ ETSI and Lawful Interception]
 * [ftp://ftp.ccc.de/pub/docs/20000705bdt.pdf/ Protokoll der Anhörung des Bundestagsausschusses für europäische Angelegenheiten vom 05.07.2000, u. a. bezüglich Echelon]
 * [https://www.datenschmutz.de/li/ Viele Dokumente zum Schmökern über Lawful Interception]
 * [ftp://ftp.ccc.de/pub/docs/sigint/enfopol-2002/ Viele Dokumente zum Schmökern über Enfopol und Lawful Interception]
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 * [[https://www.datenschmutz.de/li/|Viele Dokumente zum Schmökern über Lawful Interception]]
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 * [http://www.politik.uni-koeln.de/jaeger/downloads/rolle02.pdf Magisterarbeit über die Organisation der BRD-Sicherheitsdienste]  * [[http://www.politik.uni-koeln.de/jaeger/downloads/rolle02.pdf|Magisterarbeit über die Organisation der BRD-Sicherheitsdienste]]

Überwachung (Lawful Interception)

Bedarfsträger

Wer darf abhören, bzw. hat Zugriff auf das angesammelte Überwachungsmaterial. Mit unterschiedlichen Kompetenzen sind das:

  • Nachrichtendienste

  • Polizei

  • Bundesamt für Arbeit
  • Bundesamt für Finanzen
  • kommunale Ämter für öffentliche Ordnung
  • Zoll
  • Bundesgrenzschutz

Überwachungsarten

Telefonabhören / Telephone Tapping

2003: Aus der Drucksache 15/4011 des Bundestages (S. 5) geht hervor: Für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen (incl. Staatsschutz): Verwendung in 4276 Verfahren, bei denen 24501 Einzelanordnungen neu erlassen und 4937 verlängert wurden (2002: 26177 Anordnungen insgesamt). Betroffen waren 34317 Kennungen (2002: 30478). Der Löwenanteil davon (28314) waren Mobiltelefone. Betroffen waren 10439 Personen.

Aus dem Politbereich waren 19 Verfahren mit Abhören im Bereich Friedens- und Hochverrat, 115 Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, und 260 Straftaten nach Ausländer- und Asylgesetz. Der größte Teil der Verfahren (2664) war im Bereich BTM.

Überwachungen durch Verfassungsschutz oder BND sind hier natürlich nicht enthalten.

Der LfD Ba-Wü spricht 2005 davon, die Zahl der überwachten Anschlüsse sei von 3730 im Jahr 1994 auf 19896 im Jahre 2001 gestiegen. Dabei habe es nur in 17% der Fälle mit Telefonüberwachung Ermittlungserfolge gegeben, die auf die Ursache der Überwachung bezogen waren.

Christiane Schulzki-Haddouti spricht von 31 Millionen abgehörten Gesprächen für 2002, diesmal in 3981 Anordnungen im Festnetz und 17888 Anordnungen im Mobilnetz. Diese Angaben müssen sich nicht ausschließen, da zu einer Maßnahme mehrere Anordnungen gehören können.

Zu 2005 gibt BT-Drucksache 16/3054 Auskunft: 4925 Verfahren mit 12606 Betroffenen, 49226 Kennungen (etwa +25% gegenüber 2004). Bei Mail Anstieg von 63 auf 279 (+342%), bei Internetzugängen von 92 auf 193 (+110%). Ein politischer Hintergrund dürfte bei etwa 300 (ca. 6%) zu vermuten sein.

Eine Vorstellung, wie sich die Zahl der Verfahren in Betroffene und Gespräche übersetzt, geben Zahlen aus Berlin: Dort hatte es 2008 157 Verfahren mit Lawful Interception gegegen, in deren Gefolge 1052 Anschlüsse von 511 Personen überwacht wurden. Ingesamt wurden 1.1 Millionen Telefonate abgehört. Die Zahl von 7000 Gesprächen pro Verfahren scheint etwas hoch, dürfte aber die Größenordnung treffen. Mit denen Zahlen von 2005 wären dann bundesweit mehr als 40000000 abgehörte Gespräche zu erwarten, was ganz gut zu Schulzki-Haddoutis Schätzung oben passt.

Überwachung Internetkommunikation

Überwachte Dienste

  • Email (die oben zitierte Bundestagsdrucksache gibt für Mailüberwachung 2003 144 Überwachungsanordnungen an, 2002 waren es noch 5); ab 1.1.2005 müssen ISPs die Überwachungs-Infrastruktur bereitstellen.

  • HTTP
  • IM (Instant Messaging)
  • IRC

Technische Spezifikationen

So funktioniert Internet- oder Telefonüberwachung.

Briefpost Überwachung

PC Überwachung

Wohnraumüberwachung

Der "Große Lauschangriff" hat in der Repressionspraxis eine weitaus geringere Relevanz als die politische Aufmerksamkeit (verglichen mit anderen Repressionstechnologien) das vermuten lässt. Das BMJ berichtet für 2006 (nach dem etwas beschränkenden BVerfG-Beschluss) von 7 überwachten Objekten mit 27 Betroffenen. Bayern ist dabei effizient: 13 Tage abhören kostet dort 45.24, in NRW kosten 16 Tage rund 50000 Euro.

Zahlen von 2006/07 bietet BT-Drucksache 16/10300.

Videoüberwachung

Überwachungsprojekte

Schutzmassnahmen

Methoden

Linksammlung