INPOL-Verbunddatei ERKENNUNGSDIENST

Vom BKA innerhalb von ["INPOL"] betriebener Nachweis von ED-Behandlungen (d.h. noch keine biometrischen Daten; übertragene Fingerabdrücke werden aber z.B. in ["AFIS"] bzw. den Datenbanken für digitalisierte Fingerabdrücke gespeichert, DNA-Muster in ["DAD"]).

Okt 2006: 5.8 Millionen Datensätze; wären das alles BRD-BürgerInnen, wären rund 7% der Bevölkerung ED-behandelt.

Die Daten werden in der Regel von den Landespolizeien geliefert und gehen damit nach Ansicht des BKA in seinen "Besitz" über. Das ist insbesondere dann relevant, wenn die Landespolizei die Daten (z.B. nach einer erfolgreichen Beanstandung) löscht; das BKA wird sich in der Regel sperren. Dazu kommt, dass die meisten Länderpolizeien ihre Aussonderungsprüffristen erst auf fünf Jahre hochgeschraubt haben, während das BKA bereits bei zehn Jahren ist. Eine Erläuterung des Verfahrens samt Beurteilung findet sich im [http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/tb/2007/tb-2.htm#t2_1_3 TB des LfD BaWü von 2007]: "[W]as für einen Zweck hat die Löschung im Landessystem, wenn dieselben Daten zum Abruf im bundesweit verfügbaren Polizeisystem INPOL-Zentral selbst dann weiter vorgehalten werden, wenn offenkundig nur die von dem betreffenden Bundesland eingegebenen Daten Anlass für die Speicherung in INPOL-Zentral waren?" -- dies insbesondere, da Landesdatenbanken, INPOL und ["SIS"] mittlerweile routinemäßig parallel abgefragt werden.