Revision 3 vom 2011-04-01 09:55:22

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EPRIS (geplant)

Das European Police Records Index System (EPRIS) soll ein System zum direkten gegenseitigen Zugriff auf Kriminalakten der Polizeien der EU-Staaten untereinander sein. Seine Einrichtung wird im Stockholm_Program von 2009 anvisiert(vgl europa.eu).

Geschichte

2011 diskutiert die Bundesregierung in BT-Ducksache 17/4833, Antwort zu 9., die Kommission versuche, die deutschen Pläne für eine EU-weite Datenbank von Gefährdern via EPRIS abzubiegen. Dort ist insbesondere das Eingeständnis, dass die Bundesregierung der Einschätzung der Kommission widerspricht, gegen Gefährder müsste ein Ermittlungsverfahren mal eingeleitet worden sein.