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Kommentar: + Dissens BReg vs. KOM über Gefährderdatei
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| Ein geplantes Datenbanksystem European Police Records Index System (EPRIS) zur besseren Vernetzung von Polizeidatenbanken in der [[Datenbanken EU|EU]]. | Das European Police Records Index System (EPRIS) soll ein System zum direkten gegenseitigen Zugriff auf Polizeidatenbanken der EU-Staaten untereinander sein. Seine Einrichtung wird im Stockholm-Programm von 2009 anvisiert. == Geschichte == <<Anchor(Gefahrder)>>2011 diskutiert die Bundesregierung in [[http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704833.pdf|BT-Ducksache 17/4833, Antwort zu 9.]], die Kommission versuche, die deutschen Pläne für eine EU-weite Datenbank von "Gefährdern" via EPRIS abzubiegen. Dort ist insbesondere das Eingeständnis, dass die Bundesregierung der Einschätzung der Kommission widerspricht, Gefährder müssten eine Kriminalakte haben. |
EPRIS
Das European Police Records Index System (EPRIS) soll ein System zum direkten gegenseitigen Zugriff auf Polizeidatenbanken der EU-Staaten untereinander sein. Seine Einrichtung wird im Stockholm-Programm von 2009 anvisiert.
Geschichte
2011 diskutiert die Bundesregierung in BT-Ducksache 17/4833, Antwort zu 9., die Kommission versuche, die deutschen Pläne für eine EU-weite Datenbank von "Gefährdern" via EPRIS abzubiegen. Dort ist insbesondere das Eingeständnis, dass die Bundesregierung der Einschätzung der Kommission widerspricht, Gefährder müssten eine Kriminalakte haben.