Datenbanken gegen Migrant_innen

Datenbanken gegen sind ein Teil von vielen Datenbanken im nicht Repressionsbereich auf die die Polizeibehörden des Bundes und der Datenbanken auf Länderebene Länder im Zweifels Falle zugreifen.

AZR (Ausländerzentralregister)

Das Ausländerzentralregister (AZR) ist eine Kreation des Bundesverwaltungsamt und speichert die Daten aller Nicht-Deutschen.

MARIS (AsylbewerberInnen)

Migration Asyl ReIntegrationsSystem, beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, löst ASYLON ab.

Zu MARIS schreibt Bund-Online: Mit der Einführung des Dokumenten- und Workflowmanagementsystems MARiS (Migration, Asyl, Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) verwaltet das Bundesamt die Asylverfahren elektronisch, d.h. alle Daten und Dokumente stehen digital zur Verfügung. Die Vorteile dieses Systems liegen in der Vereinfachung und Beschleunigung der Aktenbearbeitung und der gestiegenen Qualität durch Automatisierung in einzelnen Abläufen. Damit liegen die Voraussetzungen vor, parallele und identische Geschäftsprozesse zum Thema Asyl in anderen Behörden zu vereinheitlichen. In einem Pilotverfahren (MARiS-Online) sollen mit einzelnen Ausländerbehörden und Verwaltungsgerichten die Daten und Dokumente elektronisch ausgetauscht werden. MARiS-Online hat das Ziel, Erkenntniswerte zum Einsatz der virtuellen Poststelle zu liefern.Das Zeitfenster dafür ist bis zum 1. Quartal 2007 vorgesehen. Das Parallelprojekt XAusländer, das federführend von der Ausländerbehörde München seit 15.06.05 betrieben wird, hat den Auftrag alle ausländerrechtlichen Daten in dem Datenaustauschformat XML zu definieren und bestehende Standards wie XMeld, XJustiz oder XDOMEA zu berücksichtigen. Da beide Projekte in enger Abhängigkeit stehen und das Gesamtziel sicherer elektronischer Datenaustausch mit dem allgemein gültigen Austauschformat XML verfolgen, werden sie Teilziele und Ergebnisse miteinander abstimmen. (Quelle: 1)

Dateien auf Länderebene

Länder und Kommunen unterhalten offenbar zahlreiche lokale Dateien, von denen wir gerne mehr wissen würden.

Bekannt ist etwa eine Datei in Hamburg (vgl. 20. TB LfD Hamburg, S. 85), auf die auch die Polizei zugreift.

Datenbanken auf EU-Ebene

Auf EU-Ebene gibt es etliche Datenbanken, die MigrantInnen betreffen.

SIS (bzw. SIS II) -- Schengener Informationssystem (Fahndungsdaten), zum großen Teil MigrantInnen
EURODAC -- Fingerabdrücke von allen AsylbewerberInnen
Entry-Exit-System -- Fluggastdaten von Nicht-EU Bürgern bei Ein- und Ausreise aus der EU (in Planung)
VIS -- Visadatenbank

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  Autor: LilaBlume
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= Datenbanken gegen Migrant_innen =
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-=== AZR ===
'''Ausländerzentralregister''' mit Wohnsitzen und Aufenthaltsverfügungen. Das AZR wird vom Bundesverwaltungsamt in Köln geführt [http://www.bva.bund.de/aufgaben/azr/ 1]. Einträge im AZR werden in INPOL vermerkt.
+Datenbanken gegen sind ein Teil von vielen [[Datenbanken anderer Behörden|Datenbanken]] im nicht Repressionsbereich auf die die Polizeibehörden des [[Datenbanken der Bundespolizeien|Bundes]] und der [[Datenbanken auf Länderebene]] Länder im Zweifels Falle zugreifen.
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-Rechtsgrundlage bildet das Gesetz über das Ausländerzentralregister vom 02. September 1994 ([http://www.aufenthaltstitel.de/azrg.html AZRG]).
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-Im AZR waren 1999 über 11 Millionen personenbezogene Datensätze gespeichert. Da die Innenministerkonferenz im Juni 2005 eine Datenbereinigung beschloss, ist davon auszugehen, dass die Inhalte des AZR eine heterogene Qualität besitzen [http://www.bundesrat.de/Site/Inhalt/DE/3_20Konferenzen/3.2_20Innenminister-Konferenz/3.2.5_20Beschl_C3_BCsse_20und_20Berichte/3.2.5.1_20Sitzung_20vom_2021.11.2003/NI/Beschl_C3_BCsse,property=Dokument.pdf 2]
+== AZR (Ausländerzentralregister) ==
Das '''Ausländerzentralregister''' ([[AZR]]) ist eine Kreation des [[Datenbanken des Bundesverwaltungsamts|Bundesverwaltungsamt]] und speichert die Daten aller Nicht-Deutschen.
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-Detaillierte AZR-Infos aus dem Kölner Infoladen: http://infoladen.de/koeln/azr/materialien.html
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-=== MARIS ===
'''Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System''', beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, löst ASYLON ab.
+== MARIS (AsylbewerberInnen) ==
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-Zu MARIS schreibt Bund-Online: Mit der Einführung des Dokumenten- und Workflowmanagementsystems MARiS (Migration, Asyl,  Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) verwaltet das Bundesamt die Asylverfahren elektronisch, d.h. alle Daten und Dokumente  stehen digital zur Verfügung. Die Vorteile dieses Systems liegen in der Vereinfachung und Beschleunigung der Aktenbearbeitung und der gestiegenen Qualität durch Automatisierung in einzelnen Abläufen. Damit liegen die Voraussetzungen vor, parallele und identische Geschäftsprozesse zum Thema Asyl in anderen Behörden zu vereinheitlichen. In einem Pilotverfahren (MARiS-Online) sollen mit einzelnen Ausländerbehörden und Verwaltungsgerichten die Daten und Dokumente elektronisch ausgetauscht werden. MARiS-Online hat das Ziel, Erkenntniswerte zum Einsatz der virtuellen Poststelle zu liefern.Das Zeitfenster dafür ist bis zum 1. Quartal 2007 vorgesehen. Das Parallelprojekt XAusländer, das federführend von der Ausländerbehörde München seit 15.06.05 betrieben wird, hat den Auftrag alle ausländerrechtlichen Daten in dem Datenaustauschformat XML zu definieren und bestehende Standards wie XMeld, XJustiz oder XDOMEA zu berücksichtigen. Da beide Projekte in enger Abhängigkeit stehen und das Gesamtziel sicherer elektronischer Datenaustausch mit dem allgemein gültigen Austauschformat XML verfolgen, werden sie Teilziele und Ergebnisse miteinander abstimmen. (Quelle: [http://www.wms.bundonline.bund.de/lang_de/nn_2068/Content/60__dienstleistungen/10__dienstleistungsuebersicht/dienstleistungsuebersicht__a__bis__z__catalog,lv2=172358.html 1)]
+'''Migration Asyl Re''''''Integrations''''''System''', beim [[Datenbanken Bundesamt für Migration und Flüchtlinge|Bundesamt für Migration und Flüchtlinge]], löst ASYLON ab.
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-["Glossar"]
+Zu MARIS schreibt Bund-Online: Mit der Einführung des Dokumenten- und Workflowmanagementsystems MARiS (Migration, Asyl,  Rückkehrförderung, Integration und Sicherheit) verwaltet das Bundesamt die Asylverfahren elektronisch, d.h. alle Daten und Dokumente  stehen digital zur Verfügung. Die Vorteile dieses Systems liegen in der Vereinfachung und Beschleunigung der Aktenbearbeitung und der gestiegenen Qualität durch Automatisierung in einzelnen Abläufen. Damit liegen die Voraussetzungen vor, parallele und identische Geschäftsprozesse zum Thema Asyl in anderen Behörden zu vereinheitlichen. In einem Pilotverfahren (MARiS-Online) sollen mit einzelnen Ausländerbehörden und Verwaltungsgerichten die Daten und Dokumente elektronisch ausgetauscht werden. MARiS-Online hat das Ziel, Erkenntniswerte zum Einsatz der virtuellen Poststelle zu liefern.Das Zeitfenster dafür ist bis zum 1. Quartal 2007 vorgesehen. Das Parallelprojekt XAusländer, das federführend von der Ausländerbehörde München seit 15.06.05 betrieben wird, hat den Auftrag alle ausländerrechtlichen Daten in dem Datenaustauschformat XML zu definieren und bestehende Standards wie XMeld, XJustiz oder XDOMEA zu berücksichtigen. Da beide Projekte in enger Abhängigkeit stehen und das Gesamtziel sicherer elektronischer Datenaustausch mit dem allgemein gültigen Austauschformat XML verfolgen, werden sie Teilziele und Ergebnisse miteinander abstimmen. (Quelle: [[http://www.wms.bundonline.bund.de/lang_de/nn_2068/Content/60__dienstleistungen/10__dienstleistungsuebersicht/dienstleistungsuebersicht__a__bis__z__catalog,lv2=172358.html|1)]]

== Dateien auf Länderebene ==

Länder und Kommunen unterhalten offenbar zahlreiche lokale Dateien, von denen
wir gerne mehr wissen würden.

Bekannt ist etwa eine Datei in [[Datenbanken Hamburg|Hamburg]] (vgl. [[http://www.hamburg.de/contentblob/254734/data/taetigkeitsbericht-20-jahr-2004-2005.pdf|20. TB LfD Hamburg]], S. 85), auf die auch die Polizei zugreift.

== Datenbanken auf EU-Ebene ==

Auf [[Datenbanken EU|EU]]-Ebene gibt es etliche Datenbanken, die MigrantInnen betreffen.

  * [[SIS]] (bzw. [[SIS II]]) -- Schengener Informationssystem (Fahndungsdaten), zum großen Teil MigrantInnen
  * [[EURODAC]] -- Fingerabdrücke von allen AsylbewerberInnen
  * [[Entry-Exit-System]] -- Fluggastdaten von Nicht-EU Bürgern bei Ein- und Ausreise aus der EU (in Planung)
  * [[VIS]] -- Visadatenbank