|
Größe: 3205
Kommentar:
|
Größe: 3307
Kommentar: + Verweis auf EStA
|
| Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. | Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert. |
| Zeile 5: | Zeile 5: |
| Das Bundesverwaltungsamt ist eine von vielen [[Datenbanken anderer Behörden|Behörden]] im nicht Repressionsbereich auf die, die Polizeibehörden des [[Datenbanken der Bundespolizeien|Bundes]] und der [[Datenbanken auf Länderebene| Länder]] im zweifels Falle zugreifen. Zudem ist das Bundesverwaltungsamt Sitz des geplanten [[#Gemeinsames Abhörzentrums|Gemeinsamen Abhörzentrums]] der [[Datenbanken der Bundespolizeien|Bundespolizeien]]. | Das Bundesverwaltungsamt unterhält etliche "[[Datenbanken anderer Behörden]]", d.h. Datenbanken, die nicht eigentlich Repressionszwecken dienen, von Polizeien und Geheimdiensten aber mehr oder minder regelmäßig dazu genutzt werden; ganz vorne dabei bei der Verwässung der Zweckbindung ist traditionell das vom BVA geführte Ausländerzentralregister. Zudem ist das Bundesverwaltungsamt Sitz des geplanten [[#Gemeinsames Abhörzentrums|Gemeinsamen Abhörzentrums]] der [[Datenbanken der Bundespolizeien|Bundespolizeien]]. |
| Zeile 17: | Zeile 23: |
| * [[EStA]] |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken des Bundesverwaltungsamts
Das Bundesverwaltungsamt unterhält etliche "[[Datenbanken anderer Behörden]]", d.h. Datenbanken, die nicht eigentlich Repressionszwecken dienen, von Polizeien und Geheimdiensten aber mehr oder minder regelmäßig dazu genutzt werden; ganz vorne dabei bei der Verwässung der Zweckbindung ist traditionell das vom BVA geführte Ausländerzentralregister. Zudem ist das Bundesverwaltungsamt Sitz des geplanten Gemeinsamen Abhörzentrums der Bundespolizeien.
Das Bundesverwaltungsamt als nachgeordnete Behörde des BMI
Das Bundesverwaltungsamt ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnesinnenministeriums und versteht sich als "zentraler Dienstleister des Bundes". Das ist zwar Mumpitz, aber trotzdem wird dort einiges an Bürokratie abgewickelt, u.a. die BAföG-Darlehen oder die Zeiterfassung für Bundesbedienstete.
Am BVA sitzt auch die Bundesstelle für Informationstechnik, die sich der "Professionalisierung, Standardisierung und Zentralisierung" der EDV des Bundes verpflichtet sieht. Aus dieser Ecke kommen auch die katastrophalen "Entwicklungsmodelle", die EDV-Projekte reihenweise scheitern lassen ("V-Modell XT"); insofern tut die BIT wirklich viel für die bürgerlichen Freiheiten.
Datenbanken
Deutsche Kontaktstelle für VIS
geplanter Sitz des gemeinsamen Abhörzentrums
Gemeinsames Abhörzentrum
Offizieller Name Zentralstelle für Kommunikationstechnologien
Offiziell heißt die Abhörzentrale in Neusprech Zentralstelle für Kommunikationstechnologien (ZfK). In der 2009 in Köln für zehn Millionen Euro eingerichtete zentralen Abhörstelle sollen die Telekommunikationsüberwachungungen vieler Bundesbehörden, welche durch die Abhörschnittstelle realisiert werden, zusammengefasst werden. Die Gemeinsame Abhörzentrale besteht aus einem Kompetenzzentrum (CC TKÜ) in Berlin und einem Servicezentrum (SC TKÜ) in Köln und Berlin. Das CC TKÜ ist für die strategische und konzeptionelle Weiterentwicklung der Kommunikationsüberwachung zuständig.
Der Bundesrechnungshof kritisiert die Pläne: Es gebe keine Vorteile, bei der Wirtschaftlichkeinsberechnung habe das BVA die Parameter "so lange geändert, bis sich das gewünschte Ergebnis zugunsten des Bündelungsmodells errechnen ließ".
Der frühere Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte neben der relativ unstrittigen Zusammenlegung der polizeilichen Behörden (BKA, BPol, ZKA) ab 2013 zusätzlich die Mitwirkung des Verfassungsschutzes an dem Zentrum vorgesehen. Dieses Vorhaben wurde vom nachfolgenden Innenminister De Maizière gestoppt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erhält damit keinen Zugang zu den Überwachungseinrichtungen von Bundespolizei und BKA.