Datenbanken auf Länderebene

Auch nach dem Föderalismuskompromiss und trotz aller Ruderei von Schily, Schäuble und Zierke ist Polizei in der BRD nach wie vor in erster Linie Ländersache.

Generelles

Polizei

Alle Länder haben für die Polizei ein Nachweissystem oder umgangssprachlich Verdächtigenkartei. Dazu haben die Polizeibehörden eine Vorgangsverwaltung, wo steht alles drin, was im Polizeialltag so anfällt (d.h. auch Lappalien).

Mehr dazu unter Länderübergreifende Software.

Daneben geben die Landekriminalämter (LKAs) und Polizeibehörden der Länder noch Daten in die Nachweisdateien von INPOL (die bundesweite Verbunndatei beim BKA) ein. Auf Europol haben die LKAs der Länder Zugriff.

Verfassungsschutz

Die Landesämter für Verfassungsschutz (LfV) speisen Daten zusammen mit den Geheimdiensten des Bundes in die Nachweisdatei Datenbanken der Dienste/NADIS. Daneben haben die Geheimdienste wohl noch eigene Amtsdateien, aber dazu ist nicht viel bekannt.

Antiterrordatei

Auf die "Anti-Terror-Datenbank" haben neben den Polizeibehörden und den Geheimdiensten des Bundes alle LKAs und LfVs Zugriff.

Die Bundesländer

Auf den Länderseiten gibt es jeweils Abschnitte zur Rechtslage, zu Auskunftssystemen und Vorgangsverwaltungen, zu den Systemen der Landesämter für Verfassungsschutz (über die wir nicht viel wissen) und schließlich zu Anekdoten aus den Ländern.

• Datenbanken Baden-Württemberg

• Datenbanken Bayern

• Datenbanken Berlin

• Datenbanken Brandenburg

• Datenbanken Bremen

• Datenbanken Hamburg

• Datenbanken Hessen

• Datenbanken Mecklenburg-Vorpommern

• Datenbanken Niedersachsen

• Datenbanken NRW

• Datenbanken Rheinland-Pfalz

• Datenbanken Saarland

• Datenbanken Sachsen

• Datenbanken Sachsen-Anhalt

• Datenbanken Schleswig-Holstein

• Datenbanken Thüringen

Es wäre besonders schön, wenn sich Leute fänden, die einzelne Länder übernehmen könnten und sich drum kümmern, dass die Infos aktuell sind und bleiben. Wer sowas machen will: Tut es einfach...