Revision 4 vom 2011-02-01 12:42:17

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Zusammenarbeit der Zollbehörden

Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.

Rechtsgrundlage

erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.

  • ZISGGesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich

  • ZISAG

Zentrale Koordinierungsstelle

Es gibt "Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS), die wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen wurden. 16638/09 beschreibt einen Haufen Aufgaben, u.a. "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umssetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn.

Die ZKS sollen sich "einschlägiger nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken, INTRASTAT usw.)" bedienen können, nach Möglichkeit durch direkten Zugriff.

Die Zolldatenbanken der EU selbst stehen unter CIS und FIDE.