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 * [[http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/09/st16/st16638.de09.pdf|Ratsdokument 16638/09]]
erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.		  * [[http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/09/st16/st16638.de09.pdf|Ratsdokument 16638/09]] erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.

Zusammenarbeit der Zollbehörden

Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.

Rechtsgrundlage

  • Ratsdokument 16638/09 erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.

  • ZISG Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich

  • ZISAG Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich,

Zentrale Koordinierungsstelle

Es gibt "Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS), die wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen wurden. 16638/09 beschreibt einen Haufen Aufgaben, u.a. "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umssetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn.

Die ZKS sollen sich "einschlägiger nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken, INTRASTAT usw.)" bedienen können, nach Möglichkeit durch direkten Zugriff.

Die Zolldatenbanken der EU selbst stehen unter CIS und FIDE.