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Comment: +ICS2 und JHA-Datenbanken
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= Zusammenarbeit der Zollbehörden =
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== Dezentraler Datenaustausch == = Dezentraler Datenaustausch =
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=== Rechtsgrundlage === == Rechtsgrundlage ==
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=== Zentrale Koordinierungsstelle === == Zentrale Koordinierungsstelle ==
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== Zentraler Datenaustausch == = Zentraler Datenaustausch =
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=== Europol und Eurojust === == Europol und Eurojust ==
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=== Zentrale Datenbank CIS und FIDE === == Zentrale Datenbank CIS und FIDE ==
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Es ist geplant zwei zentrale gemeinsame [[Zoll]]-Datenbanken der [[EU]] einzurichten. Diese geplanten Datenbanken heißen [[CIS und FIDE]]. Vgl. [[CIS und FIDE]].
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==== Kontrolle von CIS durch JSA ==== == ICS2 ==

Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art [[PNR]] für Waren sein; ein [[http://www.statewatch.org/news/2019/mar/eu-customs-interop.htm|Statewatch-Artikel von 2019]] berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den [[Datenbanken EU|JHA-Datenbanken der EU]] eifrig diskutiert wird.

== Kontrolle von CIS durch JSA ==

Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.

Dezentraler Datenaustausch

Rechtsgrundlage

Zentrale Koordinierungsstelle

Es sollen "Nationale Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS) für den dezentralen Datenaustausch bei den Zoll-Behörden der EU-Länder eingerichtet werden. Diese wurde wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen . Das Ratsdoukument beschreibt einen etliche Aufgaben wofür die ZKS zuständig sein soll. U.a. soll das ZKS "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umsetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn bieten.

Die ZKS sollen sich bei den jeweiligen nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken)" bedienen können, nach Möglichkeit auch durch direkten Zugriff.

Zentraler Datenaustausch

Europol und Eurojust

Die Zoll-Behörden schicken Verbindungsbeamte zu Europol und tauschen Daten über Europol und Eurojust auf europäischer Ebene aus.

Zentrale Datenbank CIS und FIDE

Vgl. CIS und FIDE.

ICS2

Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art PNR für Waren sein; ein Statewatch-Artikel von 2019 berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den JHA-Datenbanken der EU eifrig diskutiert wird.

Kontrolle von CIS durch JSA

Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine Joint Supervisory Authority (JSA).

Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: www.edps.europa.eu