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Kommentar: +ICS2 und JHA-Datenbanken
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[[http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/09/st16/st16638.de09.pdf|Ratsdokument 16638/09]]
erläutert die Praktiken von 2009 im Bereich des Datenaustauschs der Zollbehörden der EU.
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Dabei gibt es "Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS), die wohl ein wenig nach dem Vorbild der [[SIRENE]]n entworfen wurden. 16638/09 beschreibt einen Haufen Aufgaben, u.a. "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den [[Vertrag von Prüm]] umssetzen sowie den nationalen [[Europol]]-Büros und den [[SIRENEN]]n. Die [[Datenbanken des Zoll|Zoll]]-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf [[Datenbanken EU|EU]]-Ebene Daten aus.
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Die ZKS sollen sich "einschlägiger nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken
über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der
Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken,
INTRASTAT usw.)" bedienen können, nach Möglichkeit durch direkten Zugriff.
Weiter aufgezählt werden		 = Dezentraler Datenaustausch =
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 * das Zollinformationssystem [[ZIS]]
 * das Aktennachweissystem für Zollzwecke [[ANS]]
 * das Customs Enforcement Network [[CEN]]		 == Rechtsgrundlage ==

 * [[http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/09/st16/st16638.de09.pdf|Ratsdokument 16638/09 von 2009]] regelt die Praktiken im Bereich des Datenaustausches zwischen den Zollbehörden der EU.
 * [[http://europa.eu/legislation_summaries/justice_freedom_security/police_customs_cooperation/l33051_de.htm|Übereinkommen über gegenseitige Amtshilfe und Zusammenarbeit der Zollverwaltungen (Neapel II)]]
 * [[http://www.gesetze-im-internet.de/zisg/index.html|ZISG]] Gesetz zu dem Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
 * [[http://www.gesetze-im-internet.de/zisag/index.html|ZISAG]] Gesetz zur Ausführung des Übereinkommens auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union vom 26. Juli 1995 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich,

== Zentrale Koordinierungsstelle ==

Es sollen "Nationale Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS) für den dezentralen Datenaustausch bei den [[Zoll]]-Behörden der [[EU]]-Länder eingerichtet werden. Diese wurde wohl ein wenig nach dem Vorbild der [[SIRENE]]n entworfen . Das Ratsdoukument beschreibt einen etliche Aufgaben wofür die ZKS zuständig sein soll. U.a. soll das ZKS "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den [[Vertrag von Prüm]] umsetzen sowie den nationalen [[Europol]]-Büros und den [[SIRENE]]n bieten.

Die ZKS sollen sich bei den jeweiligen nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der
Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken)" bedienen können, nach Möglichkeit auch durch direkten Zugriff.

= Zentraler Datenaustausch =

== Europol und Eurojust ==

Die [[Zoll]]-Behörden schicken [[Verbindungsbeamte]] zu [[Europol]] und tauschen Daten über [[Europol]] und [[Eurojust]] auf europäischer Ebene aus.

== Zentrale Datenbank CIS und FIDE ==

Vgl. [[CIS und FIDE]].

== ICS2 ==

Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art [[PNR]] für Waren sein; ein [[http://www.statewatch.org/news/2019/mar/eu-customs-interop.htm|Statewatch-Artikel von 2019]] berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den [[Datenbanken EU|JHA-Datenbanken der EU]] eifrig diskutiert wird.

== Kontrolle von CIS durch JSA ==
Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine [[Datenbanken EU#Joint_Supervisory_Bodys_.28JSB.29_oder_Gemeinsame_Kontroll_Instanz_.28GKI.29|Joint Supervisory Authority]] (JSA).

Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: [[http://www.edps.europa.eu/EDPSWEB/edps/EDPS/Dataprotection/Glossary/pid/79|www.edps.europa.eu]]

Die Zoll-Behörden tauschen, wie die anderen Polizeibehörden, auf EU-Ebene Daten aus.

Dezentraler Datenaustausch

Rechtsgrundlage

Zentrale Koordinierungsstelle

Es sollen "Nationale Zentrale Koordinierungsstellen" (ZKS) für den dezentralen Datenaustausch bei den Zoll-Behörden der EU-Länder eingerichtet werden. Diese wurde wohl ein wenig nach dem Vorbild der SIRENEn entworfen . Das Ratsdoukument beschreibt einen etliche Aufgaben wofür die ZKS zuständig sein soll. U.a. soll das ZKS "Unterstützung bei der Strafverfolgung" und Kontakt zu Dienststellen, die den Vertrag von Prüm umsetzen sowie den nationalen Europol-Büros und den SIRENEn bieten.

Die ZKS sollen sich bei den jeweiligen nationaler Datenbanken (z. B. Datenbanken über zollrechtliche Zuwiderhandlungen, Register der Wirtschaftssubjekte/wirtschaftlichen Einheiten, Import-/Export-Datenbanken)" bedienen können, nach Möglichkeit auch durch direkten Zugriff.

Zentraler Datenaustausch

Europol und Eurojust

Die Zoll-Behörden schicken Verbindungsbeamte zu Europol und tauschen Daten über Europol und Eurojust auf europäischer Ebene aus.

Zentrale Datenbank CIS und FIDE

Vgl. CIS und FIDE.

ICS2

Das EU Advance Cargo Information System (ICS2) soll ab 2021 eine Art PNR für Waren sein; ein Statewatch-Artikel von 2019 berichtet weiter, dass eine Kopplung dieses Systems mit den JHA-Datenbanken der EU eifrig diskutiert wird.

Kontrolle von CIS durch JSA

Die datenschutzrechtliche Kontrolle hat eine Joint Supervisory Authority (JSA).

Infos zum JSA auf der Webseite des Europäischen Datenschutzbeauftragten: www.edps.europa.eu