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 * http://www.bundesnetzagentur.de/enid/19ceb619bc750df34ab3bdbc05d72f0d,0/Presse/Pressemitteilungen_d2.html#7848
 * http://www.lda.brandenburg.de/media/1666/tb_2005.pdf		  * Bei [[FIT]] und [[ViCLAS]] Einrichtungsanordnungen auswerten
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 * http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb21.html
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 * http://www.heise.de/newsticker/meldung/57211
 * http://www.datenschutz.sachsen-anhalt.de/binary/tb/tb7/tb7.pdf
 * http://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/lfd/tb/2005/default.htm (ist glaub ich schon drin, aber nochmal nachsehen)		  * http://www.sachsen-anhalt.de/LPSA/index.php?id=19044
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 * http://www.heise.de/ct/06/10/070/
 * http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060404_1bvr051802.html hat einige ganz schöne Einschätzungen, die in die Präambel von RechtsLage eingearbeitet werden sollten.
 * http://www.bmj.de/enid/28e6b6d810941dc38e261360aef64d16,e25e89707265737365617274696b656c5f6964092d0932343735093a096d795f79656172092d0932303036093a096d795f6d6f6e7468092d093036093a095f7472636964092d0932343735/Presse/Pressemitteilungen_58.html -- das sollte vermutlich sowohl zu [[Datenbanken EU]] als auch zur relevanten nationalen Datenbank (ich bin nicht ganz sicher, welche das ist).
 * http://www.datenschutz.de/news/detail/?nid=2012
 * http://www.datenschutz-bayern.de/tbs/tb22.html
 * http://www.datenschutz.hessen.de/TB35/Inhalt.htm
 * http://www.heise.de/newsticker/meldung/91086
 * http://www.datenschutz.hessen.de/europa.htm -- "Datenschutz in Deutschland nach dem Vertrag von Lissabon" des hessischen LfD
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 * IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK).
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 * EU-Stellen. Da gibts unglaublich viele Programme und Akronyme, und es ist sehr schwer, einen Überblick zu bekommen, was läuft, was nicht, was gespeichert wird etc. Ein paar Akronyme dazu: Eurodac, OLAF, VIS, Terrorists Lists (welche?), TECS; EUCARIS; RISER
  * EURO-JUST ("...wurde im Dezember 2000 als Clearingstelle der Strafverfolgungsbehörde für Ermittlungsverfahren mit internationalen Bezügen gegründet, in der Staatsanwälte bzw. Ermittlungsrichter aus den Mitgliedstaaten versammlet sind und unmittelbar Informationen beschaffen, austauschen und gemeinsam bewerten." [Ratsbeschluss vom 14.Dezember 2000, Abl. L 324 vom 21. Dezember 2000, S. 2f. und Eropäische Kommission: 'Communication on the Establishment of eurojust,' 22. November 2000, COM {2000} 746 final. > HU Nr. 23, S. 148];
   * EJN (europ. justizielle Netz, European Judicial Network, nach Artikel 31 EU-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrages, als Koordinationsgremium zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten 1998 einegrichtet); siehe hierzu Homepage Bundesdatenschutzbeauftragter mit Links zu EU-Datenbanken
  * ENFOPOL (einheitliche europ. Standard für "verdeckte Überwachung", siehe CILIP 69 (2/2001), S. 36 - 42)
   * TREVI-Gruppe (EU Kripo-Experten für Terrorismusbekämpfung), EUPM (Polizeimission der EU)
   * Auskunftsersuchen an SIS vorbereiten: http://www.schengen-jsa.dataprotection.org/

== Strukturfragen ==

Face it: Der Wiki ist im Augenblick ziemlich unübersichtlich und braucht dringen Refaktorisierung, vor allem im Bereich der Polizeidatenbanken.

Ich schlage mal folgende Struktur (mit geeigneten Querverweisen natürlich) vor:

{{{
PolizeiDatenbanken
 |
 +-- RechtsLage
 |
 +-- AuskunftErsuchen
 |
 +-- PannenGeschichten
 | |
 | +--\
 | +-- Ggf. ausfaktorisieren oder als Unterseiten zu Ländern
 | +--/
 |
 +-- EU
 |
 +-- EU-Staaten
 |
 +-- BRD bundesweit (BKA, Geheimdienste...)
 |
 +-- Bundesländer
        |
        + Bayern
        |
        + BaWü
        + usf.
}}}

Ich denke, das könnte fliegen.

Ansonsten grundsätzlich: Seiten durchgucken und glätten, Texte besser strukturieren, Dupes entfernen...		   * EURO-JUST ("...wurde im Dezember 2000 als Clearingstelle der Strafverfolgungsbehörde für Ermittlungsverfahren mit internationalen Bezügen gegründet, in der Staatsanwälte bzw. Ermittlungsrichter aus den Mitgliedstaaten versammlet sind und unmittelbar Informationen beschaffen, austauschen und gemeinsam bewerten." [Ratsbeschluss vom 14.Dezember 2000, Abl. L 324 vom 21. Dezember 2000, S. 2f. und Eropäische Kommission: 'Communication on the Establishment of eurojust,' 22. November 2000, COM {2000} 746 final. > HU Nr. 23, S. 148];
  * EJN (europ. justizielle Netz, European Judicial Network, nach Artikel 31 EU-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrages, als Koordinationsgremium zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten 1998 einegrichtet); siehe hierzu Homepage Bundesdatenschutzbeauftragter mit Links zu EU-Datenbanken
  * ENFOPOL (einheitliche europ. Standard für "verdeckte Überwachung", siehe CILIP 69 (2/2001), S. 36 - 42)

Was im Wiki zu tun wäre...

Wer sich ernsthaft um eine Geschichte hier drin kümmert, sollte sie hier rausnehmen, um Doppelarbeit zu vermeiden.

Quellen, die der Auswertung harren

Recherchieren

  • IFG-Ersuchen ans Innenministerium nach den Richtlinien für den kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK).

  • Wie und an wen Auskunftsersuchen zum Ausländerzentralregister (AZR) -- Rechtsgrundlage http://www.gesetze-im-internet.de/azrg-dv/index.html

    • EURO-JUST ("...wurde im Dezember 2000 als Clearingstelle der Strafverfolgungsbehörde für Ermittlungsverfahren mit internationalen Bezügen gegründet, in der Staatsanwälte bzw. Ermittlungsrichter aus den Mitgliedstaaten versammlet sind und unmittelbar Informationen beschaffen, austauschen und gemeinsam bewerten." [Ratsbeschluss vom 14.Dezember 2000, Abl. L 324 vom 21. Dezember 2000, S. 2f. und Eropäische Kommission: 'Communication on the Establishment of eurojust,' 22. November 2000, COM {2000} 746 final. > HU Nr. 23, S. 148];

    • EJN (europ. justizielle Netz, European Judicial Network, nach Artikel 31 EU-Vertrag in der Fassung des Amsterdamer Vertrages, als Koordinationsgremium zwischen den Justizbehörden der Mitgliedsstaaten 1998 einegrichtet); siehe hierzu Homepage Bundesdatenschutzbeauftragter mit Links zu EU-Datenbanken
    • ENFOPOL (einheitliche europ. Standard für "verdeckte Überwachung", siehe CILIP 69 (2/2001), S. 36 - 42)