2126
Kommentar:
|
2129
|
Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. | Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert. |
Zeile 5: | Zeile 5: |
Spudok wird offenbar sowohl als generischer Begriff für verdachtsunabhängige Datensammlungen (Anmerkung: die eigentlich nach dem Zweckbindungsprinzip des DSG nur ausnahmsweise zulässig sind) als auch für eine Unterdatei von [[INPOL]] verwendet. | |
Zeile 7: | Zeile 6: |
Spudok wird offenbar sowohl als generischer Begriff für verdachtsunabhängige Datensammlungen (Anmerkung: die eigentlich nach dem Zweckbindungsprinzip des DSG nur ausnahmsweise zulässig sind) als auch für eine Teildatenbank von [[INPOL]] verwendet. | |
Zeile 28: | Zeile 28: |
=== Erfassung der BIs aus dem Wendland in der Spudok Datei von INPOL in den 80-zigern === | === Erfassung aller BI-MitgliederInnen aus dem Wendland in der Spudok Datei von INPOL === |
Zeile 32: | Zeile 32: |
Strafverdacht, im Wendland waren das 2000 Personen, knapp 5% der Bevölkerung. Angeblich wurden 1985 (wenigstens für [[Datenbanken Niedersachsen|Niedersachsen]]) die Daten gelöscht, sie tauchten aber bei einem Ermittlungsverfahren wegen eines Brandanschlages 1998 wieder auf. |
Strafverdacht, im Wendland waren das 2000 Personen,d.h. knapp 5% der Bevölkerung. Die Daten wurden angeblich 1985 (wenigstens für [[Datenbanken Niedersachsen|Niedersachsen]]) gelöscht, sie tauchten aber bei einem Ermittlungsverfahren wegen eines Brandanschlages 1998 wieder auf. |
Spurendokumentationsdateien (Spudok )
Verdachtsunabhängie Datensammlung
In Spudok stehen Tatort, Zeugen, Asservate und Verdächtige Personen zusammengefasst zum jeweiligen Fall. Spudok wird offenbar sowohl als generischer Begriff für verdachtsunabhängige Datensammlungen (Anmerkung: die eigentlich nach dem Zweckbindungsprinzip des DSG nur ausnahmsweise zulässig sind) als auch für eine Teildatenbank von INPOL verwendet.
Spudok beim BKA
Beim BKA gibt es eine eigene Spudok-Teildatenbank von INPOL Alle Datenbestände aus Spudok-Dateien des BKA von INPOL-alt sind in das neue INPOL übernommen worden.
Anmerkung: Interessant ist, dass eine Einzelfalllöschung im Programm nicht vorgesehen ist.
PM des BKAs über den Nutzen von Spudok
Eine PM des BKAs berichtet von Rolle einer Spudok-Datei in der Post 9/11-Rasterfahndung, in die quasi als Puffer 12000 Hinweise eingetragen wurden, die erst bei "Erhärtung" in andere Dateien übernommen wurden: "Das System Spudok hat sich bereits in der Vergangenheit in vielen, auch umfangreichen Verfahren - insbesondere in der Terrorismusbekämpfung - bewährt und steht den Dienststellen in den Ländern ebenso für die Eingabe und Recherche zur Verfügung wie dem BKA."
Skandale
Erfassung aller BI-MitgliederInnen aus dem Wendland in der Spudok Datei von INPOL
Klassisch: Der Spudok-Skandal, Nach einem Cilip-Artikel wurden zu Beginn der 1980-gern Jahre im Rahmen von Terrorismus-Ermittlungen in INPOL Spudok-Dateien (offenbar widerrechtlicherweise) angelegt. Erfasst waren Mitglieder von BIs etc. unabhängig von einem Strafverdacht, im Wendland waren das 2000 Personen,d.h. knapp 5% der Bevölkerung. Die Daten wurden angeblich 1985 (wenigstens für Niedersachsen) gelöscht, sie tauchten aber bei einem Ermittlungsverfahren wegen eines Brandanschlages 1998 wieder auf.