SIENA („Secure Information Exchange Network Application”) ist (konzeptionell) ein abgeschottetes Netzwerk, das zur Kommunikation nationaler Behörden mit Europol eingerichtet wurde. Inzwischen ist seine Nutzung zum Austausch von Polizeidaten unterhalb der Europol-Schwelle abgesegnet. in der BRD ist der Zugangspunkt zu SIENA beim BKA; es ist unklar, wie weit dieses SIENA-Nachrichten an andere Polizeien durchreicht.

Insbesondere gibt es die Möglichkeit eines „broadcasts”; die Idee ist offenbar, dass eine nationale Polizei eine Anfrage an alle SIENA-Teilnehmer schickt und diese dann nach Gutdünken die Daten z.B. durch ihre Rechner laufen lässt.

Der EPRIS-Report (2012) wirkt allerdings eher, als sei SIENA mehr eine Art Webmail-Server bei Europol:

Also, the technical integration of the tool must be encouraged. It is now mostly delayed due to its web based form. Finally, the step-by-step automation of sub-processes related to the exchange of information to support efficient and secure query responses in a (semi-) automated manner should take place as currently most of SIENA related activities/processes are manually driven.

Rechtsgrundlage

vgl. Europol. Insbesondere einschlägig ist Artikel 9, Absatz 3 (d) Europol-Ratsbeschluss:

[Die Leute, die Kontakt zwischen Europol und den nationalen Behörden halten, sollen]

assist in the exchange of information from their national units with the liaison officers of other Member States under their responsibility in accordance with national law. Such bilateral exchanges may also cover crimes outwith the competence of Europol, as far as allowed by national law.

Zahlen

COM(2012 735 nennt 222000 über SIENA ausgetauschte Nachrichten für 2011, davon 53%, die mit Europol geteilt wurden.