National and EU-Cybercrime Platform

Die National and EU-Cybercrime Platform oder European Cyber Crime Platform (ECCP) ist eine Datenbank für den Austausch der Polizeien im Rahmen der EU.

Information der EU-Kommission

Die ECCP ist eine Datenbank welche die Zusammenarbeit bei illegalen Internetaktivitäten zwischen den EU-Staaten koordinieren soll. Die technische Infrastruktur und Koordinierung soll dabei von Europol geleistet werden.

Die EU-Kommission erläutert die ECCP folgendermaßen:

• 2008 forderte die französische Ratspräsidentschaft die Mitgliedstaaten auf, nationale Plattformen gegen Cyber-Kriminalität einzurichten und regte Europol an, eine europäische Plattform gegen Cyber-Kriminalität zum Zwecke der Sammlung, Analyse und des Austauschs von Informationen über Internet-Straftaten einzurichten58. Die Bürger können ihren nationalen Plattformen Fälle von rechtswidrigem Inhalt oder Verhalten melden, die sie im Internet entdeckt haben. Die von Europol verwaltete Europäische Cybercrime-Plattform (ECCP) dient als Informationsknotenpunkt, wo Analysen durchgeführt und mit den nationalen Strafverfolgungsbehörden Informationen über Internet-Kriminalität, die unter das Mandat von Europol fällt, ausgetauscht werden59. Fast alle Mitgliedstaaten haben nationale Meldeplattformen eingerichtet. Europol arbeitet derzeit an der technischen Einrichtung der ECCP und wird möglicherweise bald seine SIENA-Anwendung dazu einsetzen, den Datenaustausch mit den nationalen Plattformen zu verbessern. Insoweit der Datenaustausch die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Europol einschließt, gelten die einschlägigen Bestimmungen des Europol-Beschlusses (Beschluss 2009/371/JI des Rates), die Verordnung (EG) Nr. 45/2001, das Übereinkommen 108 des Europarats, das Zusatzprotokoll 181 und die Empfehlung für die Polizei. Der Rahmenbeschluss 2008/977/JI des Rates regelt den Austausch von personenbezogenen Daten zwischen den Mitgliedstaaten und Europol. Da diesbezüglich kein Rechtsinstrument geschaffen wurde, gibt es keinen förmlichen Überprüfungsmechanismus für Cybercrime-Meldeplattformen. Allerdings deckt Europol diesen wichtigen Bereich ab und wird in Zukunft in seinem dem Rat zur Genehmigung und dem Europäischen Parlament zur Kenntnisnahme vorgelegten Jahresbericht über die Tätigkeit der ECCP berichten.

Quelle: Übersicht der EU-Komission zum Informationsmanagement in der EU (pdf)