Interpol

Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet.

Aufgaben von Interpol

Die Aufgabe von Interpol ist offiziell die Unterstützung der Repressionsbehörden von den 182 Mitgliedstaaten (zum Teil Folterstaaten). Dafür unterhält Interpol Datenbanken u.a. über gesuchte Personen, gestohlene Autos und Kunstwerke. 2005 wurde zudem die Einrichtung einer Datenbank über Vermisste und gesuchte tote Personen beschlossen.

Datenschutz

Zur offiziellen Wahrung der Grundrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten von Interpol gibt es seit ca. 1984 auch eine Datenschutzkommission bei Interpol (CCF).

(Anmerkung: Gegründet als ein Kompromiss zwischen Frankreich und Interpol, um letzteren zu erlauben,sich nicht um den Datenschutz kümmern zu müssen, vgl interpol history).

Seit 2003 ist die offizielle Bezeichnung Kommission für die Kontrolle der Interpol-Dateien. Die Komission hat gegenüber Interpol allerdings nur eine beratende Funktion. Darüber hinaus ist es für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen über eventuelle Datenspeicherungen bei Interpol zuständig. Zudem gibt die Kommission jährlich einen mehr oder minder aufschlußreichen Rechenschaftsbericht heraus.

BfDI zu Interpol

Auskunftsrecht

Auch Interpol hat sich im Laufe der Nullerjahre ein Auskunftsrecht gegeben, das durch die CCF wahrgenommen wird. Es gibt dazu Regeln, aber im Wesentlichen sieht das Verfahren relativ unbürokratisch aus. Der Auskunftsgenerator erzeugt auch Briefe für Interpol.

Datenbanken von Interpol

Fusion -- 13000 verdächtigte "Terroristen".
Nominal data -- eine Art Kriminalaktennachweis, enthält 175000 (2009) Records von Beschuldigten, Vermissten, nicht identifizierten Leichen, etc. Die Datenbank enthält in irgendeiner Form Fotos und Fingerabdrücke; vor allem scheint beliebig Freitext ("criminal history") gespeichert zu werden.
DNA-Datenbank -- enthielt 2009 gerade mal 83000 Records.
Daktyloskopische Fingerabdrücke -- 2009 gab es 86000 Datensätze
SLTD (Stolen or lost travel documents) -- eingerichtet 2002, versucht SLTD offenbar die Komplettabdeckung. Jedenfalls waren 2006 schon 13 Millionen Einträge aus 118 Staaten in der Datenbank.
Stolen Administrative Documents -- eine Ergänzung zu SLTD, bei dem es nicht um personenbezogene Dokumente geht (sondern etwa um Fahrzeugpapiere); 2009 knapp 200000 Einträge
Child Abuse Image Database (ICAID) -- offenbar zum Bildabgleich von Kinerpornographie
Stolen Motor Vehicles -- 2008 waren 4.6 Millionen Einträge in dieser Datenbank, Interpol verkündet stolz, 2007 6000 Treffer pro Monat gehabt zu haben, während sie 2008 31000 Kfz wiedergefunden haben wollen.
Stolen Works of Art -- Kunstfahndung war mal ein Schwerpunkt von Interpol (und immer noch verweist Schengen auf Interpol, wenn es um sowas geht). In ihrer Datenbank hatten sie 2009 33000 Einträge.
Eine Datenbank gefälschter Kreditkarten o.ä.

Die Regeln für den Zugriff auf diese Datenbanken sind eher knapp (TODO: Zusammenfassen)

Abkommen Europol-Interpol

Ein Kooperationsabkommen zwischen INTERPOL und Europol regelt den Datenaustausch zwischen den beiden Behörden. TODO: Zusammenfassen

Quellen

Verbindungsbeamte

Die Mitgliedsstaaten schicken Verbindungsbeamte zu Interpol, die BRD hat momentan 12 Verbindungsbeamte bei Interpol. Zudem findet reger Austausch innerhalb der Interpol-Staaten durch Verbindungsbeamte statt. Beim BKA gibt es momentan 10 Verbindungsbeamte aus anderen Staaten, die Nationalität wird allerdings nicht bekannt gegeben. Es kann sich daher auch um Verbindungsbeamte von Folterstaaten handeln.

70 Folterstaaten sind Mitglied bei Interpol

Ein Grund für die Quittierung des Polizeidienstes beim BKA war die kritiklose Zusammenarbeit von Deutschen und auch anderen EU-Beamten mit Folterstaaten im Rahmen von Interpol. Dieter Schenk ist der Meinung, dass ca 70 der Mitgliedsstaaten Folter ausüben. Die Deutschen Behörden liefern seiner Meinung nach durch die Zusammenarbeit indirekte Unterstützung für die Folter.

Vgl Junge World