Unterschiede zwischen den Revisionen 7 und 8
Revision 7 vom 2011-03-19 07:17:28
Größe: 1834
Autor: anonym
Kommentar: FDR-Skandale aus DB BKA hierher bewegt
Revision 8 vom 2012-11-14 16:19:05
Größe: 2040
Autor: anonym
Kommentar: + Auswertedatei Rauschgift
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Im Jahre 2006 enthielt sie rund 0.75 Millionen Datensätze, 2009 dann 1.4 Millionen (<<Doclink(2009-bundestag-1613563.pdf,Bt-DS 16/13563)>>). Im Jahre 2006 enthielt sie rund 0.75 Millionen Datensätze, 2009 dann 1.4
Millionen (<<Doclink(2009-bundestag-1613563.pdf,Bt-DS 16/13563)>>).    <<BtDS(17/7307)>> erwähnt zusätzlich eine "Auswertedatei Rauschgift",
die Ende 2011 immerhin 137678 Personen zur "Verhütung und Verfolgung von
Straftaten der Rauschgiftkriminalität" speicherte.
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Der LfDI Baden-Württember  Der LfDI Baden-Württemberg

FDR (Falldatei Rauschgift)

Die Falldatei Rauschgift als Teil von INPOL wurde 1983 eingerichtet und war seitdem immer mal wieder wegen liberaler Speicherung oder schlampiger Löschpraxis im Gespräch.

Im Jahre 2006 enthielt sie rund 0.75 Millionen Datensätze, 2009 dann 1.4 Millionen (Bt-DS 16/13563).

Bundestags-Drucksache 17/7307 erwähnt zusätzlich eine "Auswertedatei Rauschgift", die Ende 2011 immerhin 137678 Personen zur "Verhütung und Verfolgung von Straftaten der Rauschgiftkriminalität" speicherte.

Skandale

Der LfDI Baden-Württemberg berichtet in seinem Tätigkeitsbericht für 1997 von folgenden Einträgen in der FDR:

  • über einen Ulmer Studenten in der FDR immer noch gespeichert, daß er m September 1990 auf dem Gelände der Universität Ulm einmal Haschisch geraucht haben soll;
  • über einen 29 Jahre alten Straßenwart in der FDR immer noch registriert, daß er im Sommer 1990 in Ulm einmal eine Haschischzigarette erworben haben soll;
  • über einen 37 Jahre alten Feinmechaniker in der FDR immer noch gespeichert, daß er im Sommer 1992 in Esslingen einmal Haschisch erworben haben soll;
  • über einen amerikanischen Soldaten in der FDR immer noch festgehalten, daß er vor mehr als 10 Jahren einmal Haschisch besessen haben soll;
  • über eine 35 Jahre alte Hotelfachfrau in der FDR immer noch registriert, daß sie im Oktober 1988 einmal Betäubungsmittel (Heroin) erworben haben soll.

Dass diese Datensätze nicht gelöscht wurden, lag offenbar daran, dass sie aus PAD kamen und dass die entsprechenden PAD-DSe nach einer Umstellung der Speicherfrist gelöscht wurden, ohne an die entsprechend in INPOL gespeicherten Daten zu denken (vielleicht ist hier die Einfachspeicherung in INPOL-neu doch ein Segen?). Dazu kam, dass Auszüge aus FDR, die das LKA vom BKA bekam, offenbar auch unvollständig waren.