Entry-Exit-System
Geplante Sammlung von Fluggastdaten von Nicht-EU Bürgern bei Ein- und Ausreise aus der EU. Im Gegesatz zum PNR zielt es vor allem auf Ein- und Ausreisende von Staaten in die EU, bei denen kein Visum nötig ist-.
Zweck der Datenspeicherung
Sinn und Zweck scheint nach einem Papier der EU-Komission vor allem das Finden von sich illegal in der EU aufhaltenden Personen zu sein. D.h. ganz klassich eine Datenbanken gegen MigrantInnen. Laut Telepolis vom 13.05.2011 ist die Datenbank für Einreisende aus Drittstaaten, die kein Visum benötigen gedacht. Sie sollen dennoch verpflichtet werden, den Grenzbehörden schon vor Antritt ihrer Reise die Prüfung einer etwaigen Einreiseverweigerung zu ermöglichen. Angehörige von Staaten, die ein Visum zur Einreise benötigen, werden indes ab Oktober im neuen Visa-Informationssystem (VIS) gespeichert.
Art der Daten
Es sollen anscheinend auch biometrische Daten gespeichert werden.
Die EU Komission zum Entry-Exit-System
Noting that ‘overstayers’ constituted the largest group of irregular migrants in the EU, it suggested the possible introduction of an Entry/Exit System (EES) for third-country nationals entering the EU for short stays of up to three months. This system would record the time and place of entry and length of authorised stay and would transmit automated alerts to the competent authorities identifying individuals as overstayers. Based on biometric data verification, it would deploy the same biometric matching system and operational equipment as that used by SIS II and VIS. The Commission is currently conducting an impact assessment and, as stated in the Stockholm Programme Action Plan, will seek to present a legislative proposal in 2011.