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Inhaltsverzeichnis
EURODAC
EURODAC ist eine von der EU betriebene Datenbank gegen MigrantInnen. Mit ihrer Hilfe sollen seit dem 15. Januar 2003 Fingerabdrücke von folgenden Personen europaweit verglichen werden.:
AsylbewerberInnen (Kategorie 1)
- Menschen, die illegal eine Grenze übertreten haben (Kategorie 2) und
- innerhalb der EU aufgegriffenen Menschen ohne Papiere (Kategorie 3)
Das System besteht ähnlich wie das Schengener Informations System SIS aus einer Zentral-Datenbank (EURODAC Central Unit) und ihren jeweiligen nationalen Spiegelen (EURODAC National Units).
Rechtsgrundlagen
europa.eu: Übersicht über die Rechtsakte zu EURODAC
EURODAC-Verordnung (pdf) -- das Dokument liefert eine Synopse von Änderungen, die 2010 wohl noch in der Schwebe sind.
Zahlen
Nach einem bei Statewatch veröffentlichten Bericht der EU-Komission enthielt EURODAC 2009 folgende Datensätze:
- ca. 350000 eingespeicherte Datensätze (etwa konstant gegenüber 2008), davon waren
ca. 240000 AsylbewerberInnen (+8%).
Bei Daten von illegalen Grenzeintritten (Kategorie 2) hat sich der Schwerpunkt von Italien und Spanien nach Griechenland verschoben, wobei sich die Gesamtzahl halbiert hat. Die BRD hat 2009 noch 19 Personen beim illegalen Grenzübertritt erwischt.
Bei den Fingerabdrücken waren fast 8% der eingereichten Fingerabdrücke unbrauchbar und wurden deshalb nicht gespeichert. Zudem haben die Betreiber haben keine Vorstellung, wie viele Doppelanträge sie wirklich finden, weil mehrfache Einlieferungen von Fingerabdrücken vorkommen. Dieses kommt daher, weil z.B. Griechenland im Mittel 36 Tage braucht, um Fingerabdrücke von der Kategorie 2 Personen (illegale Einreisende) in die Datenbank einzugeben und es deswegen 1000 illegal Eingereiste doppelt eingegeben wurden.
Quelle: Jahresbericht für 2009
Datenschutz
Das Zentralsystem von EURODAC wird beaufsichtigt vom Europäischen Beauftragten für Datenschutz EDPS, die nationalen Spiegel von den nationalen Datenschutzbeauftragten. Es gibt ein paar Mal im Jahr Treffen der befassten Behörden, aus denen dann und wann Rechenschaftsberichte hervorgehen.
Sonstiges
Zahlen für 2008: ca. 400000 neue Datensätze, aber erstaunlicherweise offenbar "nur" 75000 Abfragen