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EPRIS (geplant)

Das European Police Records Index System (EPRIS) soll ein System zum direkten gegenseitigen Zugriff auf Kriminalakten der Polizeien der EU-Staaten untereinander sein. Seine Einrichtung wird im Stockholm_Program von 2009 anvisiert(vgl europa.eu).

Geschichte

2011 diskutiert die Bundesregierung in BT-Ducksache 17/4833, Antwort zu 9., die Kommission versuche, die deutschen Pläne für eine EU-weite Datenbank von Gefährdern via EPRIS abzubiegen. Dort ist insbesondere das Eingeständnis, dass die Bundesregierung der Einschätzung der Kommission widerspricht, gegen Gefährder müsste ein Ermittlungsverfahren mal eingeleitet worden sein.

Datenschmutz Wiki: EPRIS (last edited 2011-04-01 09:55:22 by anonymous)