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Informations System IS von Europol
Die Indexdati im Verbundsystem von Europol heißt Informations System (IS). Auf sie haben alle nationalen Koordinations-Stellen der EU, teilweise schon direkt, Zugriff. Offizieller Sinn von Europol-IS ist es Verbindungen zwischen den Daten aus den Mitgliedsstaaten zu finden.
Grundsätzliches zu IS
Das Informationssystem bekommt Daten von nationalen Polizeien, von Analysendateien AWF von Europol und auch durch Drittstaaten nach Artikel 7 der EPK (Europol Konvention). Zugriff haben Europol-Beamte und die nationalen Polizeien. Jede dieser Abfragen wird aufgezeichnet (Artikel 16 EPK). Bei Datenbank-Abfragen innerhalb von Europol sollen mindestens 10% der Abfragen aufgezeichnet werden. Die datenschutzrechtliche Verantwortung (d.h. insbesondere Löschung) tragen die einspeisenden Behörden.
Welche Personen stehen in IS
Nach offizieller EU. Webseite werden im Informations System IS Daten über Personen erfasst, die nach Maßgabe des nationalen Rechts des betreffenden Mitgliedstaats einer Straftat oder der Beteiligung an einer Straftat, für die Europol zuständig ist, verdächtigt werden oder die wegen einer solchen Straftat verurteilt worden sind oder die verdächtigt werden, Straftaten zu planen, für die Europol zuständig ist. Zuständig ist Europol für alle Delikte die grenzüberschreitend sind und einen gewissen Bezug zu Organisierter Kriminalität (OK) oder Terrorismus bzw (d.h. allgemeine Staatsschutz-Delikte) ausweisen. vgl AWF
Angaben pro Person in IS
Die Daten über Personen umfassen folgende Angaben:
- Name und Vorname, gegebenenfalls Aliasnamen;
- Geburtsdatum und Geburtsort;
- Staatsangehörigkeit;
- Geschlecht;
- andere zur Identitätsfeststellung geeignete Merkmale wie objektive und unveränderliche körperliche Merkmale.
Des Weiteren dürfen folgende Daten in dem Informationssystem gespeichert werden:
- Straftaten, Tatvorwürfe, Tatzeiten und Tatorte;
- Tatmittel, die verwendet wurden oder verwendet werden könnten;
- die aktenführenden Dienststellen und deren Aktenzeichen;
- Verdacht der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung;
- Verurteilungen, soweit sie Straftaten betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich von Europol fallen;
- die Angabe von Europol oder der nationalen Stelle, die die Daten eingegeben hat.
Quelle: europa.eu
Zugriffsberechtigte
Zugriff auf die in IS gespeicherten Daten haben die nationalen Stellen (in der BRD sind das das BKA und die LKAs, die Verbindungsbeamten, der Direktor und die stellvertretenden Direktoren sowie ermächtigte Europol-MitarbeiterInnen.
Verknüpfung mit SIS
Das Europol Informations System (IS) greift auch auf die Daten von SIS zu, vermutlich auch schreibend.
Technische Details von IS
Europol spricht von einer "mobile office capability", es gibt also offenbar eine mehr oder minder öffentlich zugängliche Schnittstellen zu Europol-IS von den Mitgliedsstaaten. Anmerkung:Es könnte aber auch sein, dass der Kram unter dem Schlagwort sTesta läuft und auf irgendeine Sorte von privatem Netzwerk aufsetzt In verschiedenen Berichten spricht Europol von Attachments die an die Datensätze angehängt werden. Dabei scheint es sich um Freitext, Fotos oder ähnliches zu handeln.
Informationsaustauschsystem InfoEx
InfoEx ist eine Anwendung zum Datenaustausch zwischen den Einzelstaaten und Europol und vermutlich die technische Schnittstelle der Mitgliedsstaaten zum Informationssystem.
Zahlen zum Datenaustausch
Jahr |
Zahl der "Nachrichten" |
2000 |
35366 |
2001 |
45093 |
2002 |
70079 |
2003 |
96860 |
2004 |
155050 |
2005 |
183526 |
2006 |
210268 |
2007 |
260463 |
2008 |
283820 |
Aus diesem Datenaustausch ergeben sich "Fälle" (2007 etwa 7500), von denen je nach Jahr zwischen 20 und 30 Prozent im Drogenbereich liegen.
Anzahl Abfragen
Im Jahre 2008 gab es 125000 Anfragen im Europol-IS, das zu dem Zeitpunkt 90000 "Objekte" enthielt. Anmerkung: Die Wachstumsrate ist beeindruckend, denn Anfang 2007 enthielt das Informationssystem gerade mal 35000 Datensätze
Folgende Staaten geben ihre Daten direkt in Europol ein:
- BRD (11/2005)
- Niederlande (9/2006)
- Dänemark (3/2007)
- Spanien (11/2007)
- Belgien (12/2007)
- vier weitere 2008.
Anmerkung: Eigentlich war geplant, dass bereit 2006 alle Staaten direkt ihre Daten in Europol eingeben können.(Europol-Webseite)