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Das Informationssystem bekommt Daten von nationalen Polizeien, von Analysendateien [[AWF]] von [[Europol]] und auch durch Drittstaaten nach Artikel 7 der EPK (Europol Konvention). Zugriff haben [[Europol]]-Beamte und die nationalen Polizeien. Das Informationssystem bekommt Daten von nationalen Polizeien, von Analysendateien [[AWF]] von [[Europol]] und auch teilweise auch von Drittstaaten. Zugriff haben [[Europol]]-Beamte und die nationalen Polizeien.

=== Rechtsgrundlage ===

Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol):

{{{#wiki! important

Artikel 11

Europol-Informationssystem

(1) Europol unterhält das Europol-Informationssystem.

(2) Europol gewährleistet, dass die Bestimmungen dieses Beschlusses für den Betrieb des Europol-Informationssystems eingehalten werden. Europol ist für das reibungslose Funktionieren des Europol-Informationssystems in technischer und betrieblicher Hinsicht verantwortlich und trifft insbesondere alle notwendigen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die in den Artikeln 20, 29, 31 und 35 genannten Maßnahmen in Bezug auf das Europol-Informationssystem ordnungsgemäß durchgeführt werden.

(3) In den Mitgliedstaaten ist die nationale Stelle für die Kommunikation mit dem Europol-Informationssystem verantwortlich. Sie ist insbesondere für die in Artikel 35 genannten Sicherheitsmaßnahmen in Bezug auf die im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats genutzten Datenverarbeitungsanlagen, für die Überprüfung gemäß Artikel 20 und, soweit nach den Rechts- und Verwaltungsvorschriften und Verfahren dieses Mitgliedstaats erforderlich, in sonstiger Hinsicht für die ordnungsgemäße Durchführung dieses Beschlusses zuständig.
}}}

Quelle: [[http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32009D0371:DE:NOT|Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol)]] (html)
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Nach offizieller [[EU]]. Webseite werden im Informations System [[IS]] Daten über Personen erfasst, die nach Maßgabe des nationalen Rechts des betreffenden Mitgliedstaats einer Straftat oder der Beteiligung an einer Straftat, für die [[Europol]] zuständig ist, verdächtigt werden oder die wegen einer solchen Straftat verurteilt worden sind oder die verdächtigt werden, Straftaten zu planen, für die [[Europol]] zuständig ist. Nach dem Artikel 12 des Beschluss des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) werden im Informations System [[IS]] Daten über Personen erfasst, die nach Maßgabe des nationalen Rechts des betreffenden Mitgliedstaats einer Straftat oder der Beteiligung an einer Straftat, für die [[Europol]] zuständig ist, verdächtigt werden oder die wegen einer solchen Straftat verurteilt worden sind oder die verdächtigt werden, Straftaten zu planen, für die [[Europol]] zuständig ist.

Informations System IS von Europol

Die Indexdatei im Verbundsystem von Europol heißt Informations System (IS). Auf sie haben alle nationalen Koordinations-Stellen der EU, teilweise schon direkt, Zugriff. Offizieller Sinn von Europol-IS ist es Verbindungen zwischen den Daten aus den Mitgliedsstaaten zu finden um die bi- und multilatere Zusammenarbeit von Polizeibehörden in der EU zu vermitteln.

Grundsätzliches zu IS

Das Informationssystem bekommt Daten von nationalen Polizeien, von Analysendateien AWF von Europol und auch teilweise auch von Drittstaaten. Zugriff haben Europol-Beamte und die nationalen Polizeien.

Rechtsgrundlage

Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol):

{{{#wiki! important

Artikel 11

Europol-Informationssystem

(1) Europol unterhält das Europol-Informationssystem.

(2) Europol gewährleistet, dass die Bestimmungen dieses Beschlusses für den Betrieb des Europol-Informationssystems eingehalten werden. Europol ist für das reibungslose Funktionieren des Europol-Informationssystems in technischer und betrieblicher Hinsicht verantwortlich und trifft insbesondere alle notwendigen Maßnahmen, um zu gewährleisten, dass die in den Artikeln 20, 29, 31 und 35 genannten Maßnahmen in Bezug auf das Europol-Informationssystem ordnungsgemäß durchgeführt werden.

(3) In den Mitgliedstaaten ist die nationale Stelle für die Kommunikation mit dem Europol-Informationssystem verantwortlich. Sie ist insbesondere für die in Artikel 35 genannten Sicherheitsmaßnahmen in Bezug auf die im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats genutzten Datenverarbeitungsanlagen, für die Überprüfung gemäß Artikel 20 und, soweit nach den Rechts- und Verwaltungsvorschriften und Verfahren dieses Mitgliedstaats erforderlich, in sonstiger Hinsicht für die ordnungsgemäße Durchführung dieses Beschlusses zuständig. }}}

Quelle: Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) (html)

Welche Personen stehen in IS

Nach dem Artikel 12 des Beschluss des Rates zur Errichtung des Europäischen Polizeiamts (Europol) werden im Informations System IS Daten über Personen erfasst, die nach Maßgabe des nationalen Rechts des betreffenden Mitgliedstaats einer Straftat oder der Beteiligung an einer Straftat, für die Europol zuständig ist, verdächtigt werden oder die wegen einer solchen Straftat verurteilt worden sind oder die verdächtigt werden, Straftaten zu planen, für die Europol zuständig ist. Zuständig ist Europol für alle Delikte die grenzüberschreitend sind und einen gewissen Bezug zu Organisierter Kriminalität (OK) oder Terrorismus bzw (d.h. allgemeine Staatsschutz-Delikte) ausweisen. vgl AWF

Angaben pro Person in IS

Die Daten über Personen umfassen folgende Angaben:

  • Name und Vorname, gegebenenfalls Aliasnamen;
  • Geburtsdatum und Geburtsort;
  • Staatsangehörigkeit;
  • Geschlecht;
  • andere zur Identitätsfeststellung geeignete Merkmale wie objektive und unveränderliche körperliche Merkmale.

Des Weiteren dürfen folgende Daten in dem Informationssystem gespeichert werden:

  • Straftaten, Tatvorwürfe, Tatzeiten und Tatorte;
  • Tatmittel, die verwendet wurden oder verwendet werden könnten;
  • die aktenführenden Dienststellen und deren Aktenzeichen;
  • Verdacht der Zugehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung;
  • Verurteilungen, soweit sie Straftaten betreffen, die in den Zuständigkeitsbereich von Europol fallen;
  • die Angabe von Europol oder der nationalen Stelle, die die Daten eingegeben hat.

Quelle: europa.eu

Zugriffsberechtigte

Zugriff auf die in IS gespeicherten Daten haben die nationalen Stellen (in der BRD sind das das BKA und die LKAs, die Verbindungsbeamten, der Direktor und die stellvertretenden Direktoren sowie ermächtigte Europol-MitarbeiterInnen. Jede dieser Abfragen wird aufgezeichnet (Artikel 16 EPK). Bei Datenbank-Abfragen innerhalb von Europol sollen mindestens 10% der Abfragen aufgezeichnet werden. Die datenschutzrechtliche Verantwortung (d.h. insbesondere Löschung) tragen die einspeisenden Behörden.

Vorgehen bei Datenbankabfragen

In einem Artikel der NZZ (Neuen Züricher Zeitung) ist ein Beispiel beschrieben, wie die Zusammenarbeit mittels IS synchronisiert wird:

  • Eine Polizeistelle im Land X ist im Rahmen einer Ermittlung auf einen Namen und eine Mobiltelefonnummer gestossen. Sie will wissen, ob Name und Nummer schon früher einmal bei einem Ermittlungsverfahren oder in der Zoll-Fahndung aufgetaucht sind. Über die nationale Anlaufstelle werden die Daten nach Den Haag übermittelt, wo sie von den Verbindungsbeamten mit den Europol-Datenbanken abgeglichen werden. Sofern ein Treffer erzielt wird, erhalten die Verbindungsbeamten nun aber nicht ganze Dossiers, sondern lediglich den Hinweis, die anfragende Stelle solle mit einem bestimmten Code Kontakt aufnehmen zu einer Dienststelle im Land Y. Der Rest spielt sich dann wieder im bilateralen Verfahren ab. Die Auskünfte – wie auch bereits das Einspeisen – unterliegen den Datenschutzbestimmungen des betreffenden Landes und den Vorgaben der EU.

Quelle: NZZ: Neuer Tatendrang bei Europol

Verknüpfung mit SIS

Das Europol Informations System (IS) greift auch auf die Daten von SIS zu, vermutlich auch schreibend.

Technische Details von IS

Europol spricht von einer "mobile office capability", es gibt also offenbar eine mehr oder minder öffentlich zugängliche Schnittstellen zu Europol-IS von den Mitgliedsstaaten. Anmerkung:Es könnte aber auch sein, dass der Kram unter dem Schlagwort sTesta läuft und auf irgendeine Sorte von privatem Netzwerk aufsetzt In verschiedenen Berichten spricht Europol von Attachments die an die Datensätze angehängt werden. Dabei scheint es sich um Freitext, Fotos oder ähnliches zu handeln.

Informationsaustauschsystem InfoEx

InfoEx ist eine Anwendung zum Datenaustausch zwischen den Einzelstaaten und Europol und vermutlich die technische Schnittstelle der Mitgliedsstaaten zum Informationssystem.

Zahlen zum Datenaustausch

Jahr

Zahl der "Nachrichten"

2000

35366

2001

45093

2002

70079

2003

96860

2004

155050

2005

183526

2006

210268

2007

260463

2008

283820

Aus diesem Datenaustausch ergeben sich "Fälle" (2007 etwa 7500), von denen je nach Jahr zwischen 20 und 30 Prozent im Drogenbereich liegen.

Anzahl Abfragen

Im Jahre 2008 gab es 125000 Anfragen im Europol-IS, das zu dem Zeitpunkt 90000 "Objekte" enthielt. Anmerkung: Die Wachstumsrate ist beeindruckend, denn Anfang 2007 enthielt das Informationssystem gerade mal 35000 Datensätze

Folgende Staaten geben ihre Daten direkt in Europol ein:

  • BRD (11/2005)
  • Niederlande (9/2006)
  • Dänemark (3/2007)
  • Spanien (11/2007)
  • Belgien (12/2007)
  • vier weitere 2008.

Anmerkung: Eigentlich war geplant, dass bereit 2006 alle Staaten direkt ihre Daten in Europol eingeben können.(Europol-Webseite)