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Inhaltsverzeichnis
Datenbanken UK
Groß Britannien ist eines der EU-Staaten mit denen die Deutsche Polizei u.a. im Rahmen von Europol und SIS Daten austauscht.
Groß Britannien als Vorreiter bei der Überwachung
Während des Nord-Irlands Konfliktes wurde die Überwachung in Groß Britannien ohne große Proteste ausgebaut. Es führte z.B. dazu, dass 1996 ein drittel der Einwohner Nordirlands in irgendeiner Datenbank der Sicherheitsbehörden gespeichert war. Die meisten hat nichts gemacht, außer vielleicht einen Verdächtigen nach der Uhrzeit gefragt. Dieses System der Überwachung wurde nach Beendigung des Konfliktes auf andere Bereiche ausgedehnt. Die juristsiche Korrektur ist in UK nicht möglich, da es dort keine Verfassung gibt.
Telepolis-Artikel von Tony Geraghty 26.04.2000 -- wie Big Brother zuhause und auf der anderen Seite der Irischen See die Freiheit bezwang
Datenbanken Polizei
Police National Computer
Der Police_National_Computer ist die zentrale Polizeidatenbank von UK. Speicherberechtigt sind anscheinend alle Sicherheitsbehörden, d.h. auch die Geheimdienste, wie MI6. Beschränkten Zugriff haben zudem noch andere Behörden, wie z.B. National_Health_Service. In ihm werden verurteilte und verhaftetet Personen gespeichert und auch zur Fahndung ausgeschriebene Personen. Die Datenbank ist daher mit dem Schengen Fahndungssystem SIS verknüpft.
NDNAD (Gendatenbank)
Die NDNAD ist eine zentrale Gendatenbank von Großbritannien. Von 1995-2001 waren 134812 Datensätze in Gendatenbank. Davon waren 95% Trivialkriminalität und nur einige tausend tatsächlich Verurteilte.
Ende 2005 hatte die Datenbank, laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK), 3-4 Millionen Datensätze und 500000 Datensätze von Menschen unter 16 Jahren. In der Datenbank werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen erfasst, da nach UK-Statistiken angeblich zwei bis acht Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden. Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. Von 2004 bis 2006 wurden zudem nach offiziellen Angaben 519 Anfragen aus dem Ausland beantwortet.
2009 enthielt die NDNAD inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen von Personen. 2009 sind 17.614 der Fälle mit Hilfe von NDNAD gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden).
Merlin
Missing persons and related linked indices (Merlin ) ist eine Datenbank für vermisste Personen.
HOLMES 2
HOLMES_2 ist eine Datenbank für Schwerkriminalität. Sie wurde von Unisys entwickelt, die auch für Europol zuständig waren. Finanziert wird sie durch eine Private_Finance_Initiative (eine Art PPP), was datenschutzrechtlich besonders problematisch sein dürfte. HOLMES_2 scheint auch für Data Mining verwendet zu werden.
Crimint
Crimint ist eine Datenbank, die von der Londoner Polizei betrieben wird. In ihr sind 250.000 Personen gespeichert. Neben Verurteilten sind das auch Verdächtige und Protestierer.
Violent and Sex Offender Register
Violent_and_Sex_Offender_Register, d.h. eine Sexualstraftäterdatei.
Videoüberwachung und Bewegungsprofile
Die Automatic_Number_Plate_Recognition (ANPR) Kameras, welche Nummernschilder von Autos erfassen und speichern, gibt es seit Herbst 2005 landesweit . Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht.
Bewegungsprofile werden u.a. durch die Auswertung von ANPR-Daten von ExtremistInnen erstellt ("Domestic Extremists" , zu denen etwa sitzblockierende TierrechtlerInnen gehören).
Telepolis Artikel: Das Überwachungsnetz wird dichter
Datenschutzkontrolle
In UK ist das ICO (Information Commissioner's Office) für den DatenSchutz zuständig. Sie ist eine nationale Behörde, welche direkt dem Parlament berichtet. Sie wird vom Justiz Ministerium finanziert. Sie ist zuständig für England, Wales und Nordirland. Für Schottland ist sie mit Einschränkungen zuständig. Die Rechtsgrundlage ist der Data_Protection_Act_1998. Dieses Gesetz ist auch nach der Auffassung der EU-Komission ungenügend, da etliche Artikel der EU-Datenschutzrichtlinie nicht umgesetzt wurden. Zudem ist das ICO nicht unabhängig genug (siehe unwatched.org).
Britischer Datenschutzbeauftragter
Weitere Infos
Skandale
Verdeckte Ermittler aus UK europaweit
Anfang 2011 wurde bekannt, dass mehrere Verdeckte Ermittler aus UK europaweit die Umweltsszene unterwandert hatten, so auch in der BRD. Insbesondere der Verdeckte Ermittler Marc Kennedy wurde von mehreren Bundesländern angefordert und hat im Rahmen seiner Legende sexuelle Beziehungen unterhalten und Straftaten begangen. Angestellt war er bei der ACPO einer privatisierten Organisation der britischen Polizei. Koordiniert wurde das ganze vermutlich im Rahmen von Europol (vgl Telepolis).