Datenbanken in Thüringen

Rechtsgrundlagen

• [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]

• [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]

• [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]

• [http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]

Auskunftssysteme der Polizei

XXX recherchieren XXX

Das LKA verwendet eine Datei namens LIMO, in der links motivierte - und potentielle - Straftäter gespeichert werden http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml -- offenbar ist damit nicht die BKA-Datei gemeint.

Vorgangsbearbeitung

Es wird das bayrische IGVP eingesetzt.

Verfassungsschutz

Weiteres

Skandale

["Glossar"]