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Revision 2 vom 2006-10-14 18:22:07
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Autor: LilaBlume
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Revision 13 vom 2012-01-02 14:30:00
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Autor: anonym
Kommentar: dokumente zum VS-Skandal
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 * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]
 * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]
 * [http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]
 * [http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]
 * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/polizei/vfhs/wir_ueber_uns/rechtsgrundlagen/03_th__rpag.pdf|Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]]
 * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf|Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]]
 * [[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf|Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]]
 * [[http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm|Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]]
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Es wird das bayrische IGVP eingesetzt. Es wird das bayrische [[IGVP]] eingesetzt.
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Benutzt [[Datenbanken der Dienste/NADIS|NADIS]], wie alle VS-Behörden.
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Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml . === Keine Teilnahme an Gedenkfeier wegen Erfassung in Inpol ===
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["Glossar"] Was eine Erfassung in [[Inpol]] (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen (vgl http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml).

=== Polizei will Begründung für Auskunftersuchen ===
Die Thüringer Polizei ist bundesweit die einzige, die regelmäßig versucht, bei
der Auskunftserteilung Zicken zu machen und fragt, weswegen mensch eigentlich
Auskunft haben will. Leider ist der LfD in Thüringen wohl nicht sehr auf
Zack (denn die Sache ist ihm schon zur Kenntnis gegeben worden). Natürlich
hat auch die Polizei in Thüringen keine Recht, Gründe zu erfragen.
Entsprechende Ansinnen kann mensch schroff reagieren ("Meine Gründe
habe ich bereits in der Anfrage angegeben") oder etwas freundlicher, etwa
wie [[http://auskunftsersuchen.info/2011/02/03/die-antworten-der-letzten-woche/| auf auskunfsersuchen.info]] beschrieben.

=== Neonazis mittels V-Leute vom LfV subventioniert ===

Ende der 90er Jahre führte das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen mit nicht unbeträchtlichem finanziellen Aufwand zahlreiche [[V-Leute]] in der rechtsextremen Szene. Einer davon, Tino Brandt, war im Thüringer Heimatschutz Anführer einer Gruppe, aus der 1998 nach einigen geplanten Sprengstoffanschlägen ein Trio in den rechtsterroristischen Untergrund abtauchte. Diese ermordeten in den folgenden dreizehn Jahre acht türkischen bzw. griechischen Männern, eine Polizistin in Heilbronn (Das [[DAD#Phantom_von_Heilbronn|Phantom vom Heilbronn]]) und mehrere Banküberfälle(vgl [[http://www.welt.de/politik/deutschland/article13715153/Die-moegliche-Verbindung-der-Taeter-zum-Geheimdienst.html|welt]] und [[http://www.berliner-zeitung.de/politik/thueringen-der-verfassungsschutz-subventionierte-die-neonaziszene,10808018,11142588.html|berliner zeitung]]).
Der beim Abtauchen des Nazi-Trios verantwortliche Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer wurde 2000 entlassen und publiziert inzwischen selbst im rechtsextremen Grazer Ares-Verlag (vgl [[http://derstandard.at/1319183018480/Graz-Thueringer-Ex-Geheimdienst-Chef-publizierte-bei-rechtem-Verlag|standard]]).

==== Weitere Informationen ====

Die Thüringer Fraktion die Linke hat eine Chronologie des Verfassungsschutzskandales veröffentlicht:
[[http://www.die-linke-thl.de/fileadmin/lv/nazi-terror/Chronologie/20111219_Chronik%20NSU.pdf| Chronologie von Verfassungsschutz und NSU]]

Eine Sammlung von Dokumenten zu dem Skandal gibt es auf der Webseite der Thüringer Linken:
[[http://www.die-linke-thl.de/nc/themen/themen_a_z/i_o/nazi_terror/|Die Linke, Thema Naziterror]]

Datenbanken in Thüringen

Rechtsgrundlagen

Auskunftssysteme der Polizei

XXX recherchieren XXX

Vorgangsbearbeitung

Es wird das bayrische IGVP eingesetzt.

Verfassungsschutz

Benutzt NADIS, wie alle VS-Behörden.

Weiteres

Skandale

Keine Teilnahme an Gedenkfeier wegen Erfassung in Inpol

Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen (vgl http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml).

Polizei will Begründung für Auskunftersuchen

Die Thüringer Polizei ist bundesweit die einzige, die regelmäßig versucht, bei der Auskunftserteilung Zicken zu machen und fragt, weswegen mensch eigentlich Auskunft haben will. Leider ist der LfD in Thüringen wohl nicht sehr auf Zack (denn die Sache ist ihm schon zur Kenntnis gegeben worden). Natürlich hat auch die Polizei in Thüringen keine Recht, Gründe zu erfragen. Entsprechende Ansinnen kann mensch schroff reagieren ("Meine Gründe habe ich bereits in der Anfrage angegeben") oder etwas freundlicher, etwa wie auf auskunfsersuchen.info beschrieben.

Neonazis mittels V-Leute vom LfV subventioniert

Ende der 90er Jahre führte das Landesamt für Verfassungsschutz in Thüringen mit nicht unbeträchtlichem finanziellen Aufwand zahlreiche V-Leute in der rechtsextremen Szene. Einer davon, Tino Brandt, war im Thüringer Heimatschutz Anführer einer Gruppe, aus der 1998 nach einigen geplanten Sprengstoffanschlägen ein Trio in den rechtsterroristischen Untergrund abtauchte. Diese ermordeten in den folgenden dreizehn Jahre acht türkischen bzw. griechischen Männern, eine Polizistin in Heilbronn (Das Phantom vom Heilbronn) und mehrere Banküberfälle(vgl welt und berliner zeitung). Der beim Abtauchen des Nazi-Trios verantwortliche Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer wurde 2000 entlassen und publiziert inzwischen selbst im rechtsextremen Grazer Ares-Verlag (vgl standard).

Weitere Informationen

Die Thüringer Fraktion die Linke hat eine Chronologie des Verfassungsschutzskandales veröffentlicht: Chronologie von Verfassungsschutz und NSU

Eine Sammlung von Dokumenten zu dem Skandal gibt es auf der Webseite der Thüringer Linken: Die Linke, Thema Naziterror