⇤ ← Revision 1 vom 2006-10-14 17:12:04
991
Kommentar:
|
951
|
Gelöschter Text ist auf diese Art markiert. | Hinzugefügter Text ist auf diese Art markiert. |
Zeile 13: | Zeile 13: |
Das LKA verwendet eine Datei namens '''LIMO''', in der links motivierte - und potentielle - Straftäter gespeichert werden http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml -- offenbar ist damit nicht die BKA-Datei gemeint. |
|
Zeile 24: | Zeile 22: |
Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml . |
Datenbanken in Thüringen
Rechtsgrundlagen
[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/61.pdf Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei (Polizeiaufgabengesetz - PAG -)]
[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/19.pdf Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)]
[http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/gesetze_vo/18.pdf Hinweise zum Thüringer Datenschutzgesetz]
[http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/gesetze/thuervsg.htm Thüringer Verfassungsschutzgesetz (ThürVSG)]
Auskunftssysteme der Polizei
XXX recherchieren XXX
Vorgangsbearbeitung
Es wird das bayrische IGVP eingesetzt.
Verfassungsschutz
Weiteres
Skandale
Was eine Erfassung in Inpol (in diesem Fall der Verbunddatei LIMO) für Folgen haben kann, erzählt an einem Beispiel aus Thüringen http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml .
["Glossar"]