Datenbanken in Schleswig-Holstein

Rechtsgrundlagen

• Alle relevanten Gesetze auf der Webseite des ULD

Auskunftssysteme der Polizei

Sie hatten früher eine eigene Datenbank namens PED, mittlerweile benutzt auch Schleswig-Holstein INPOL-Land. Interessante Auskunfte sind auf Seite 14 folgende der Polizei-Zeitung zu lesen.

• Polizei-Zeitung SH 4/2003

Staatsschutz-Dateien

Es gibt die Datei „Innere Sicherheit Schleswig-Holstein“ (ISSH und die „Warndatei rechts“ beim LKA. Die Errichtungsanordnungen dazu wurden nach Auskunft des ULD erst vier Jahre nach in Betriebnahme erstellt.

• TB 31: Die unendliche Geschichte: Kontrolle der Abteilung 3 des Landeskriminalamtes

Vorgangsbearbeitung

Die Polizei Schleswig-Holstein verwendet @rtus von dataport, das auch von der Bundespolizei eingesetzt wird.

• Allgemeine @rtus Informationen von dataport (html)

• @rtus im internen Hausblatt der dataport (pdf, 1.6 MB)

Verfassungsschutz

Benutzt neben NADIS auch eine eigene Amtsdatei. Denn in seinem 31 Teilbericht berichtet der ULD von einer "internen" Datenbank des Landesamtes für Verfassungsschutz LfV namens DIANA, die in enger Abstimmung mit ihm eingerichtet worden sei. Die Datei kann dient nach Auskunft des ULD auch der Analyse von Daten der Verfassungsschutzbehörde, d.h. wohl Data Mining.

• TB 31: DIANA beim Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein

Weiteres

Skandale