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Autor: anonym
Kommentar:
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Autor: LilaBlume
Kommentar: +Skandal zu Datenfluss zu schwarzen Sheriffs.
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<<Anchor(sheriffs)>>Der LfD Sachsen berichtet in seinem [[http://www.fh-giessen-friedberg.de/zaftda/component/option,com_docman/task,doc_download/gid,30/Itemid,9/|12. TB (2005)]],
5.9.2, "dass private Sicherheitsdienste
seit Dezember 2002 in mindestens 556 bekannten Fällen personenbezogene
Daten von sächsischen Polizeidienststellen übermittelt bekamen" -- das, obwohl
selbst im öffentlichen Dienst das Führungszeugnis (also der Auszug aus dem
BZR) reichen muss. Die Praxis wurde in dieser Form nach Intervention des
LfD gestoppt, wurde aber teils auf der Basis "freiwilliger" Auskunftsersuchen
fortgeführt.

Datenbanken in Sachsen

Rechtsgrundlagen

Auskunftssysteme der Polizei

Das Auskunftssystem in Sachsen heißt PASS (Polizeiliches Auskunftssystem Sachsen). [UPDATE: Lt. eine Meldung im hessischen eGovernment-Portal arbeitet Sachsen seit Anfang 2005 mit POLAS]. In seinem 12. Tätigkeitsbericht erwähnt der LfD Sachsen, dass private "Sicherheits"unternehmen in mindestens 556 Fällen Auskünfte aus PASS eingeholt haben, um die "Zuverlässigkeit" der BewerberInnen zu prüfen, offenbar unter Berufung auf die Einwilligung der Betroffenen und deren Auskunftsrecht.

Vorgangsbearbeitung

IVO, Integrierte Vorgangsbearbeitung; PE der sächsischen Polizei dazu (2003) Dort ist die Rede von 44 Millionen Euro Gesamtinvestition.

Laut Landtagsdrucksache 4/15564 waren Mitte 2009 ca. 7 Millionen Datensätze mit Personenbezug in IVO gespeichert; auf wie viele Personen sich diese bezogen, ist nicht bekannt.

Aus der Anfrage geht auch hervor, dass die Bundespolizei Zugriff auf IVO hat ("8 Personen"; es wäre interessant, herauszubekommen, was dahinter steckt). Aus dem Umstand, dass 41 Personen des "Staatsbetriebs Sächsisches Informatik-Dienste, Niederlassung Dresden" Zugriff auf die Daten haben (aus 12572 im Juni 2009) dürfte wohl zu schließen sein, dass die zentralen Dienste dort laufen.

Verfassungsschutz

Weiteres

http://www.akdatenbanken.de/joomla/ -- Kampagne zu sächsischen Datenbanken aus der Umgebung des AK Vorrat.

Skandale

Der LfD Sachsen berichtet in seinem 12. TB (2005), 5.9.2, "dass private Sicherheitsdienste seit Dezember 2002 in mindestens 556 bekannten Fällen personenbezogene Daten von sächsischen Polizeidienststellen übermittelt bekamen" -- das, obwohl selbst im öffentlichen Dienst das Führungszeugnis (also der Auszug aus dem BZR) reichen muss. Die Praxis wurde in dieser Form nach Intervention des LfD gestoppt, wurde aber teils auf der Basis "freiwilliger" Auskunftsersuchen fortgeführt.