Datenbanken in Hamburg

Rechtsgrundlagen

• Hamburgische Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)

• Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG) > Zugang entsprechend > anklicken für Gesetz oder Erläuterung dazu

• Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordung vom 29.6.2005 (damals ein besonders widerliches Beispiel von Grundrechtsabbau)

• Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)

Operative Datenbanken der Polizei

POLAS (vgl. Länderübergreifende Software)

Vorgangsbearbeitung

ComVor (vgl. Länderübergreifende Software); es gibt Hinweise, dass das Ding in Hambug CVI genannt wird.

Verfassungsschutz

Außer NADIS nichts bekannt.

Weiteres

Bericht im Hamburger Abendblatt über die digitale Erfassung von Fingerabdrücken -- der Bericht scheint sich auf ComVor zu beziehen. Reizvoll an der Sache ist nicht zuletzt, dass hier die automatische Übermittlung der ED-Daten mit einigem Stolz betont wird.

Skandale

To Do