Datenbanken in Hamburg

Rechtsgrundlagen

• [http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/behoerden/inneres/landesamt-fuer-verfassungsschutz/wir-ueber-uns/gesetzliche-grundlagen.html Hamburgische Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG)]

• [http://fhh.hamburg.de/stadt/Aktuell/weitere-einrichtungen/datenschutzbeauftragter/datenschutzrecht/start.html Hamburgisches Datenschutzgesetz (HmbDSG) > Zugang entsprechend > anklicken für Gesetz oder Erläuterung dazu]

• [http://hh.juris.de/hh/gesamt/SOG_HA.htm Hamburger Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordung] vom 29.6.2005 (damals ein besonders widerliches Beispiel von Grundrechtsabbau)

• [http://hh.juris.de/hh/gesamt/PolDVG_HA.htm#PolDVG_HA_P1 Hamburgisches Gesetz über die Datenverarbeitung der Polizei (PolDVG)]

Operative Datenbanken der Polizei

POLAS (vgl. ["Länderübergreifende Software"])

Vorgangsbearbeitung

ComVor (vgl. ["Länderübergreifende Software"]); es gibt Hinweise, dass das Ding in Hambug CVI genannt wird.

Verfassungsschutz

Außer NADIS nichts bekannt.

Weiteres

[http://www.abendblatt.de/daten/2005/07/02/454866.html Bericht im Hamburger Abendblatt] über die digitale Erfassung von Fingerabdrücken -- der Bericht scheint sich auf ComVor zu beziehen. Reizvoll an der Sache ist nicht zuletzt, dass hier die automatische Übermittlung der ED-Daten mit einigem Stolz betont wird.

Skandale

To Do