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| Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. | Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]]. |
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| Laut einem Artikel in der [[http://diepresse.com/home/panorama/welt/664235/Big-Brother-ist-in-den-Niederlanden-Realitaet|Presse]] vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört, als wie in den USA. Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit Kameras überwacht. | Laut einem Artikel in der [[http://diepresse.com/home/panorama/welt/664235/Big-Brother-ist-in-den-Niederlanden-Realitaet|Presse]] vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA. |
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| Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut [[http://www.unwatched.org/EDRigram_9.5_Big_Brother_Awards_Niederlande|unwatched]] 2011 den niederländischen [[https://www.bigbrotherawards.nl/|Big Brother Award]] für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne wenn nicht der geringste Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt. | Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit [[Videoüberwachung|Kameras]] überwacht. Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut [[http://www.unwatched.org/EDRigram_9.5_Big_Brother_Awards_Niederlande|unwatched]] 2011 den niederländischen [[https://www.bigbrotherawards.nl/|Big Brother Award]] für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt. |
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| In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. eine die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. | In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen. |
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| [[Datenbanken UK|Groß Britannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. | [[Datenbanken UK|Großbritannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz. |
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| ==== DNA Datenbank ==== In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank [[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem [[Datenbanken EU|EU]]-Staaten nach dem [[Vertrag von Prüm]] Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf|Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle). ==== PNR ==== Die USA sammelt Fluggastdaten ([[PNR]]) von Flügen innerhalb der USA, Flüge aus der [[Datenbanken EU|EU]] in die USA werden durch das [[PNR]]-Abkommen an die USA weitergegeben ==== SWIFT ==== Die USA haben Zugriff auf die Daten der Firma [[SWIFT]], welche Überweisungen ins europäische Ausland praktiziert. === Weitere Datenbanken === ==== MATRIX ==== Die USA nannten ein Überwachungsprojekt mittels [[Data Mining]], welches Polizeidatenbanken und private Datenbanken verwendet, nicht ohne Humor MATRIX (Multistate Anti-TeRrorism Information eXchange). Das Projekt wurde offiziell 2005 beendet, läuft aber nach Auffasung der amerikanischen Bürgerrechtsorganiosation [[http://www.aclu.org/technology-and-liberty/feature-matrix|ACLU (Featuer on MATRIX)]] unter anderen Namen weiter. ==== US-Datenbanken auf Wikipedia ==== [[http://en.wikipedia.org/wiki/Category:Law_enforcement_databases_in_the_United_States| Wikipedia Kategorie Datenbanken USA]] === Austausch von Verdeckten Ermittlern mit der EU === Nachdem Anfang 2011 heraus kam, dass es einen sehr erfolgreichen Austausch von [[Verdeckte Ermittler|Verdeckten Ermittlern]] innerhalb der [[Datenbanken EU|EU]], kam danach auch der Verdacht auf, dass es auch einen Austausch mit den Staaten gab. Laut [[https://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34241/2.ht|Telepolis]] gab es eine verdeckte FBI-Ermittlerin, die Kontakt zu Aktivisten der G8-Proteste in Gleneagles aufnehmen wollte. === GPS-Peilsender === Die Obama-Administration plant 2011 die Möglichkeit GPS-Peilsender auch ohne richterliche Genehmigung anzubringen. Dabei wurden vorher auch schon GPS-Peilsender relativ willkürlich angebracht.Bei einem amerikanischen Student geschah dies nur, weil er einen Vater hatte, der eine muslimischer Geistlicher war. Bei anderen, weil sie TierschützerInnen waren. [[http://www.wired.com/threatlevel/2011/05/gps/|Battle Brews Over FBI’s Warrantless GPS Tracking]] |
vgl. [[Datenbanken USA]]. |
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| In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von [[Verkehrsdaten]], auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. | In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von [[TK-Verkehrsdaten]], auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte [[Überwachungstechnik#Handy-Funkzellen_Datenbanken|Funkzellenauswertung]] statt. |
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== Saudi-Arabien == Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation [[http://www.gtz.de/en/karriere/stellenmarkt/25007.asp?ac=jobad&language=1&id=7638|GTZ]] der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl [[http://www.papdan.com/|Melbourne Web Developer]] [[http://annalist.noblogs.org/post/2011/09/07/gtz-sucht-uberwachungsexpertinnen-fur-saudi-arabien/|annalist]]). == Iran == Der Iran betreibt laut einem Artikel von [[http://netzpolitik.org/2011/iran-gelingt-es-erneut-tor-zu-blockieren/|netzpolitik vom 16.09.2011]] Deep Packet Inspection [[DPI]] (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren. |
Inhaltsverzeichnis
Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
Belgien
In Belgien wurde von Anarchisten laut Indymedia Belgien (Mai 2011) eine versteckte Kamera in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.
Frankreich
Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.
Niederlande
Laut einem Artikel in der Presse vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA.
Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit Kameras überwacht.
Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut unwatched 2011 den niederländischen Big Brother Award für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.
Österreich
In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
Schweiz
vgl. Datenbanken Schweiz
Spanien
vgl. Datenbanken Spanien
United Kingdom
Großbritannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
vgl Datenbanken UK
Interpol
Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.
vgl Interpol
USA
Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der EU für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.
vgl. Datenbanken USA.
Weißrussland
In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von TK-Verkehrsdaten, auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte Funkzellenauswertung statt.
Mexiko
Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.
Saudi-Arabien
Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation GTZ der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl Melbourne Web Developer annalist).
Iran
Der Iran betreibt laut einem Artikel von netzpolitik vom 16.09.2011 Deep Packet Inspection DPI (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.