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Kommentar: Auskopplung USA
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= Datenbanken anderswo = = Datenbanken in EU-Staaten und anderswo =
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== Belgien ==
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== Österreich ==
Das System IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt. [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188]]

== Schweiz ==

vgl. [[Datenbanken Schweiz]]		 In Belgien wurde von Anarchisten laut [[http://ovl.indymedia.org/news/2011/05/31487.php|Indymedia Belgien (Mai 2011)]] eine versteckte [[Überwachungstechnik#Kameras_in_der_Wohnung|Kamera]] in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.
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=== STIC oder IRCGN === Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]].
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STIC (Section technique d'investigation criminelle) heißt nach [[http://fr.wikipedia.org/wiki/Institut_de_recherche_criminelle_de_la_gendarmerie_nationale|Wikipedia Frankreich]] inzwischen IRCGN (Institut de recherche criminelle de la gendarmerie nationale). Es ist eine Datenbank von der Gendarmerie, der französischen Militärpolizei bezeichnet. Sie scheint ein Nachweissystem zu sein.
 
[[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html|Telepolis]] berichtet, dass STIC 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten enthält. Sie war anscheinend zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.		  vgl [[Datenbanken Frankreich]]
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== UK == == Niederlande ==
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=== Datenbanken UK === Laut einem Artikel in der [[http://diepresse.com/home/panorama/welt/664235/Big-Brother-ist-in-den-Niederlanden-Realitaet|Presse]] vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA.
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==== Police National Computer ==== Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit [[Videoüberwachung|Kameras]] überwacht.
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Der WikiPedia:Police_National_Computer ist die zentrale Polizeidatenbank von UK. Speicherberechtigt sind anscheinend alle Sicherheitsbehörden, d.h. auch die Geheimdienste, wie WikiPedia:MI6. Beschränkten Zugriff haben zudem noch andere Behörden, wie z.B. WikiPedia:National_Health_Service. In ihm werden verurteilte und verhaftetet Personen gespeichert und auch zur Fahndung ausgeschriebene Personen. Die Datenbank ist daher mit dem [[SIS]] verknüpft. Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut [[http://www.unwatched.org/EDRigram_9.5_Big_Brother_Awards_Niederlande|unwatched]] 2011 den niederländischen [[https://www.bigbrotherawards.nl/|Big Brother Award]] für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.
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==== NDNAD (Gendatenbank) ====
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Die NDNAD kostet nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html|Telepolis]] 143 Millionen Pfund laut. Im Artikel wird behauptet, dass von 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (davon 95% Trivialkriminalität nach[[http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm|Cilip]]), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens alle Gendaten der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK. == Österreich ==
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Im Sommer 2004 ging das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html|Telepolis]] die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger, andererseits plant die Regierung, auch nach [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html|Telepolis]] die Gendaten der Kinder von Verurteilten flächendeckend zu erfassen. In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.
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Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen.  vgl [[Datenbanken Austria]]
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2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (siehe [[http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/|NDNAD Anfragen]]) == Schweiz ==
 vgl. [[Datenbanken Schweiz]]
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2009 berichtet [[http://www.guardian.co.uk/politics/2009/oct/21/dna-database-convictions-fall|der Guardian]],
die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen
von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007
sollen es noch rund 42000 gewesen sein).
[[http://www.metro.co.uk/news/article.html?5m_DNA_records_but_less_success_in_fighting_crime&in_article_id=756096&in_page_id=34|Metro London berichtet in dem Zusammenhang]],
das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD
gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin
zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden).		 == Spanien ==
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==== Merlin ====  vgl. [[Datenbanken Spanien]]
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WikiPedia:Merlin_(database) ist eine Datenbank für vermisste Personen. == United Kingdom ==
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==== HOLMES 2 ==== [[Datenbanken UK|Großbritannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.
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WikiPedia:HOLMES_2 ist eine Datenbank für Schwerkriminalität. Sie wurde von WikiPedia:Unisys entwickelt, die auch für [[Europol]] zuständig waren. Finanziert wird sie durch eine WikiPedia:Private_Finance_Initiative (eine Art PPP), was datenschutzrechtlich besonders problematisch sein dürfte.

==== Crimint ====

WikiPedia:Crimint ist eine Datenbank, die von der Londoner Polizei betrieben wird. In ihr sind 250.000 Personen gespeichert. Neben Verurteilten sind das auch Verdächtige und Demonstranten \!/.

==== Violent and Sex Offender_Register ====
WikiPedia:Violent_and_Sex_Offender_Register, d.h. eine Sexualstraftäterdatei.

=== Videoüberwachung und Bewegungsprofile ===
Die WikiPedia:Automatic_Number_Plate_Recognition (ANPR) Kameras zur [[Videoüberwachung]] werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht.

Und wer noch immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen, laut [[http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database|Guardian]] geschieht dies u.a. durch die Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende Tierrechtler``Innen gehören).

==== Links: ====

 * [[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm|Police Information Technology Organisation]]
 * [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html|Telepolis Artikel]]		  vgl [[Datenbanken UK]]
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Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]]. Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat [[Interpol]] Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]].

 vgl [[Interpol]]
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In den USA betreibt das FBI als DNA-Datenbank
[[http://www.fbi.gov/hq/lab/html/codis1.htm|CODIS]], mit dem EU-Staaten nach
Prüm Daten austauschen ([[http://register.consilium.europa.eu/pdf/en/09/st08/st08505.en09.pdf||Ratsdokument 8505/09]] erwähnt eine Schnittstelle).		 Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der [[Datenbanken EU|EU]] für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.

vgl. [[Datenbanken USA]].

== Weißrussland ==

In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von [[TK-Verkehrsdaten]], auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte [[Überwachungstechnik#Handy-Funkzellen_Datenbanken|Funkzellenauswertung]] statt.

 [[http://www.unwatched.org/20110526_Weissrussland_Oppositionelle_durch_Zugriff_auf_Handydaten_in_Haft|www.unwatched.org:Weissrussland Oppositionelle durch Zugriff auf Handydaten in Haft]]
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Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Mexiko hat wohl als erster Staat eine [[Biometrie|biometrische]] Datenbank mit
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== Saudi-Arabien ==

Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation [[http://www.gtz.de/en/karriere/stellenmarkt/25007.asp?ac=jobad&language=1&id=7638|GTZ]] der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl [[http://www.papdan.com/|Melbourne Web Developer]] [[http://annalist.noblogs.org/post/2011/09/07/gtz-sucht-uberwachungsexpertinnen-fur-saudi-arabien/|annalist]]).

== Iran ==

Der Iran betreibt laut einem Artikel von [[http://netzpolitik.org/2011/iran-gelingt-es-erneut-tor-zu-blockieren/|netzpolitik vom 16.09.2011]] Deep Packet Inspection [[DPI]] (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.

Inhaltsverzeichnis

  1. Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
    1. Belgien
    2. Frankreich
    3. Niederlande
    4. Österreich
    5. Schweiz
    6. Spanien
    7. United Kingdom
    8. Interpol
    9. USA
    10. Weißrussland
    11. Mexiko
    12. Saudi-Arabien
    13. Iran

Datenbanken in EU-Staaten und anderswo

Belgien

In Belgien wurde von Anarchisten laut Indymedia Belgien (Mai 2011) eine versteckte Kamera in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.

Frankreich

Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.

Niederlande

Laut einem Artikel in der Presse vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA.

Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit Kameras überwacht.

Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut unwatched 2011 den niederländischen Big Brother Award für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.

Österreich

In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.

Schweiz

Spanien

United Kingdom

Großbritannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.

Interpol

Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.

USA

Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der EU für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.

vgl. Datenbanken USA.

Weißrussland

In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von TK-Verkehrsdaten, auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte Funkzellenauswertung statt.

Mexiko

Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.

Saudi-Arabien

Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation GTZ der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl Melbourne Web Developer annalist).

Iran

Der Iran betreibt laut einem Artikel von netzpolitik vom 16.09.2011 Deep Packet Inspection DPI (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.