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Kommentar: Auskopplung USA
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= Datenbanken anderswo = <<TableOfContents>>
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''(anderswo im Sinne gegenwärtig von: außerhalb der BRD und nicht EU-weit)'' = Datenbanken in EU-Staaten und anderswo =

== Belgien ==

In Belgien wurde von Anarchisten laut [[http://ovl.indymedia.org/news/2011/05/31487.php|Indymedia Belgien (Mai 2011)]] eine versteckte [[Überwachungstechnik#Kameras_in_der_Wohnung|Kamera]] in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.


== Frankreich ==

Die [[Datenbanken Frankreich]] besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur [[indirektes Auskunftsrecht|indirekt]] über den nationalen [[Datenschutzbeauftragten]].

 vgl [[Datenbanken Frankreich]]

== Niederlande ==

Laut einem Artikel in der [[http://diepresse.com/home/panorama/welt/664235/Big-Brother-ist-in-den-Niederlanden-Realitaet|Presse]] vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA.

Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit [[Videoüberwachung|Kameras]] überwacht.

Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut [[http://www.unwatched.org/EDRigram_9.5_Big_Brother_Awards_Niederlande|unwatched]] 2011 den niederländischen [[https://www.bigbrotherawards.nl/|Big Brother Award]] für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.


== Österreich ==

In [[Datenbanken Austria|Österreich]] gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.

 vgl [[Datenbanken Austria]]

== Schweiz ==
 vgl. [[Datenbanken Schweiz]]

== Spanien ==

 vgl. [[Datenbanken Spanien]]

== United Kingdom ==

[[Datenbanken UK|Großbritannien]] ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/6/6759/1.html|Telepolis]] ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.

 vgl [[Datenbanken UK]]
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Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken.
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 * "Fusion" -- 13000 verdächtigte "Terroristen".
 * Nominal data -- eine Art Kriminalaktennachweis, enthält 175000 (2009) Records von Beschuldigten, Vermissten, nicht identifizierten Leichen, etc. Die Datenbank enthält in irgendeiner Form Fotos und Fingerabdrücke; vor allem scheint beliebig Freitext ("criminal history") gespeichert zu werden.
 * Interpol DNA-Datenbank http://www.interpol.int/Public/Forensic/dna/default.asp; enthielt 2009 gerade mal 83000 Records. TODO: rauskriegen, was sich die dabei denken, etwa durch <<Doclink(2001-interpol-DNA-handbuch.pdf,Lesen)>>.
 * Daktyloskopische Fingerabdrücke (2009 86000 Records)
 * SLTD (Stolen or lost travel documents); eingerichtet 2002, versucht SLTD offenbar die Komplettabdeckung. Jedenfalls waren 2006 schon [[http://www.interpol.int/Public/News/2006/AlessandroPansa20061103.asp|13 Millionen Einträge aus 118 Staaten in der Datenbank]].
 * Child Abuse Image Database (ICAID) -- offenbar zum Bildabgleich gehalten.
 * Stolen Administrative Documents -- eine Ergänzung zu SLTD, bei dem es nicht um personenbezogene Dokumente geht (sondern etwa um Fahrzeugpapiere); 2009 knapp 200000 Einträge
 * [[http://www.interpol.int/Public/Vehicle/Default.asp|Stolen Motor Vehicles]] -- 2008 waren 4.6 Millionen Einträge in dieser Datenbank, Interpol verkündet stolz, 2007 6000 Treffer pro Monat gehabt zu haben, während sie 2008 31000 Kfz wiedergefunden haben wollen.
 * Stolen Works of Art -- Kunstfahndung war mal ein Schwerpunkt von Interpol (und immer noch verweist Schengen auf Interpol, wenn es um sowas geht). In ihrer Datenbank hatten sie 2009 33000 Einträge.
 * Eine Datenbank gefälschter Kreditkarten o.ä.		 [[Interpol]] ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim [[Datenbanken BKA|BKA]]. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet.
Auch [[Interpol]] speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat [[Interpol]] Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen [[Europol]] und [[Interpol]].
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Es gibt seit ca. 1984 auch eine [[http://www.interpol.int/Public/ccf/default.asp|Datenschutzkommission bei Interpol]], gegründet als ein Kompromiss zwischen Frankreich und Interpol, um letzteren zu erlauben, [[http://www.interpol.int/Public/ccf/historique.asp|sich nicht um Datenschutz kümmern zu müssen]].

=== Quellen ===

 * <<Doclink(2001-interpol-DNA-handbuch.pdf,DNA-Handbuch)>>
 * <<Doclink(2009-interpol-DB-factsheet.pdf,Knappes Factsheet zu Interpol-Datenbanken)>>
 * [[http://www.interpol.int/Public/ICPO/corefunctions/databases.asp|Interpol zu ihren Datenbanken]]

== Österreich ==
Das System IPOS/PAD (Integriertes polizeiliches Sicherheitssystem/Protokollieren-Anzeigen-Daten) wird seit Anfang 2007 eingesetzt. [[http://www.heise.de/newsticker/meldung/86188]]

== Schweiz ==

vgl. [[Datenbanken Schweiz]]		  vgl [[Interpol]]
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= Frankreich =
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/14092/1.html -- STIC enthält 4.5 Millionen Personen und angeblich 25% fehlerhafte Daten, war zwischen 1995 und 2001 illegal in Betrieb.		 == USA ==
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= UK =
== NDNAD (national DNA database) ==
http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/4739/1.html Kosten: 143 Millionen Pfund laut Jack Straw. Behauptung im Artikel: 1995-2001 134812 Identifikationen in Gendatenbank (95% Trivialkriminalität, http://www.infolinks.de/cilip/ausgabe/61/dna.htm), "viele Tausend" mit folgender Verurteilung. Polizeiverband möchte gerne mindestens GF der "drei Millionen aktiven Kriminellen" in UK.		 Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der [[Datenbanken EU|EU]] für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.
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Im Sommer 2004 geht das noch viel weiter: Einerseits erlaubt das oberste britische Gericht http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/17968/1.html die unbegrenzte Speicherung der Genprofile auch Unschuldiger], andererseits plant die Regierung, auch [[http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/18128/1.html|Gendaten der Kinder Verurteilter flächendeckend zu erfassen]]. vgl. [[Datenbanken USA]].
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Ende 2005 laut Peter Gill (Forensic Science Service, UK) 3-4 Millionen Datensätze, Wachstum ca. 100000 pro Jahr (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/ 500000 Datensätze von Menschen unter 16). Erfasst werden alle Verbrechen und alle Verdächtigen nach der broken windows-Theorie (UK-Statistiken wollen wissen, dass "2 bis 8" (!) Prozent der Kleinkriminiellen später schwerkriminell werden). Ein Löschungstermin für die Einträge ist nicht vorgesehen. == Weißrussland ==
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2004-Mitte 2006 wurden laut Minister Joan Ryan 519 Anfragen aus dem Ausland aus NDNAD aus dem Ausland beantwortet (http://www.theregister.co.uk/2006/06/08/ndnad_sharing/) In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von [[TK-Verkehrsdaten]], auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte [[Überwachungstechnik#Handy-Funkzellen_Datenbanken|Funkzellenauswertung]] statt.
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UK hat bisher 10 Mikrosatelliten verwendet, will künftig 13 verwenden.  [[http://www.unwatched.org/20110526_Weissrussland_Oppositionelle_durch_Zugriff_auf_Handydaten_in_Haft|www.unwatched.org:Weissrussland Oppositionelle durch Zugriff auf Handydaten in Haft]]
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2009 [[http://www.guardian.co.uk/politics/2009/oct/21/dna-database-convictions-fall berichtet der Guardian]],
die NDNAD enthalte inzwischen 5.6 Millionen Profile, davon 4.9 Millionen
von Personen. Dafür fiel die Zahl der Matches in der Datenbank auf 32000 (2007
sollen es noch rund 42000 gewesen sein).
[[http://www.metro.co.uk/news/article.html?5m_DNA_records_but_less_success_in_fighting_crime&in_article_id=756096&in_page_id=34|Metro London berichtet in dem Zusammenhang]],
das Innenministerium behaupte, 17,614 Fälle seien mit Hilfe der NDNAD
gelöst worden, davon immerhin 83 Morde und 184 Vergewaltigungen (und mithin
zu 98.5% "Fälle", die eher unter Trivialkriminalität laufen werden).		 == Mexiko ==
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== Überwachung ==
Automatic Number Plate Recognition (ANPR) Kameras werden ab Herbst 2005 landesweit Nummernschilder von Autos erfassen und speichern. Bereits jetzt ist Großbritannien das am stärksten überwachte Land der Welt. Ca. 4 Mio. Überwachungskameras sind dort installiert. Seit den Anschlägen des 11. September hat sich deren Anzahl vervierfacht.		 Mexiko hat wohl als erster Staat eine [[Biometrie|biometrische]] Datenbank mit
Stimm-Profilen. Folie 12 im [[http://www.riseproject.eu/_fileupload/RISE%20Conference/Presentations/Alexey%20Khitrov.pdf|Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov]] bei der [[http://www.riseproject.eu/news/presentations-available-for-rise-conference-dec-9-10.123.html|RISE Conference 9./10.12.2010]] nennt als
Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro
Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.
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Und wer immer nicht glaubt, dass "die" wirklich Bewegungsprofile machen: [[http://www.guardian.co.uk/uk/2009/oct/25/police-domestic-extremists-database|Im UK jedenfalls mal locker]], und zwar u.a. durch Auswertung von ANPR-Daten für "Domestic Extremists" (zu denen etwa sitzblockierende Tierrechtler``Innen gehören). == Saudi-Arabien ==
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Links: Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation [[http://www.gtz.de/en/karriere/stellenmarkt/25007.asp?ac=jobad&language=1&id=7638|GTZ]] der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl [[http://www.papdan.com/|Melbourne Web Developer]] [[http://annalist.noblogs.org/post/2011/09/07/gtz-sucht-uberwachungsexpertinnen-fur-saudi-arabien/|annalist]]).
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 * [[http://www.pito.org.uk/what_we_do/identification/anpr.htm|Police Information Technology Organisation]]
 * [[http://www.heise.de/tp/r4/artikel/19/19741/1.html|Telepolis Artikel]]		 == Iran ==

Der Iran betreibt laut einem Artikel von [[http://netzpolitik.org/2011/iran-gelingt-es-erneut-tor-zu-blockieren/|netzpolitik vom 16.09.2011]] Deep Packet Inspection [[DPI]] (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.

Inhaltsverzeichnis

  1. Datenbanken in EU-Staaten und anderswo
    1. Belgien
    2. Frankreich
    3. Niederlande
    4. Österreich
    5. Schweiz
    6. Spanien
    7. United Kingdom
    8. Interpol
    9. USA
    10. Weißrussland
    11. Mexiko
    12. Saudi-Arabien
    13. Iran

Datenbanken in EU-Staaten und anderswo

Belgien

In Belgien wurde von Anarchisten laut Indymedia Belgien (Mai 2011) eine versteckte Kamera in der Wohnung entdeckt, welche den Küchentisch filmte.

Frankreich

Die Datenbanken Frankreich besitzen erst seit ein paar Jahren Rechtsgültigkeit, vorher gab es auch kein Auskunftsrecht. Das Auskunftsrecht geht in Frankreich bei der Polizei sowieso nur indirekt über den nationalen Datenschutzbeauftragten.

Niederlande

Laut einem Artikel in der Presse vom Mai 2011 werden in den Niederlanden mehr Telefone abgehört als in den USA.

Alle Bahnhöfe und Innenstädte sind mit Kameras überwacht.

Der Niederländische Minister für Arbeit und Soziales erhielt laut unwatched 2011 den niederländischen Big Brother Award für den Vorschlag, Behörden dazu zu ermächtigen, die Privatwohnungen aller Sozialhilfeempfänger zu kontrollieren, ohne dass ein Verdacht auf Sozialhilfebetrug vorliegt.

Österreich

In Österreich gibt es keine Lösch- oder Prüffrist für einige Polizeidaten. Ansonsten scheint sich Österreich in den Plänen zum weiteren Ausbau der Überwachung sehr an Deutschland zu orientieren, wie z.B. die Wünsche für eine Gewalttäter Sport Datei zeigen.

Schweiz

Spanien

United Kingdom

Großbritannien ist der Spitzenreiter in Bezug auf Überwachung. Sie wurde während des Nordirlands-Konfliktes laut Telepolis ohne großen Protest ausgebaut und seit der Beendigung suchen sich die seitdem arbeitslose Repressionsorgane neue Betätigungsfelder, wie z.B. den Tierschutz.

Interpol

Interpol ist die Kurzbezeichnung für Internationale kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO). Der vollständige englische Name der Organisation lautet The International Criminal Police Organization – Interpol. Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA. Interpol wurde 1923 in Wien gegründet. Auch Interpol speichert jede Menge Daten, teilweise redundant, teilweise hat Interpol Zugriff auf nationale Datenbanken. Außerdem gibt es ein Abkommen zwischen Europol und Interpol.

USA

Die USA ist vor allem interressant, da es zahlreiche Abkommen der EU für die Weitergabe von Daten mit der USA gibt.

vgl. Datenbanken USA.

Weißrussland

In Weißrussland wurden 2011 Oppositionelle auf Grund von TK-Verkehrsdaten, auf die auch in Weißrussland per automatischer Schnittstelle zugegriffen werden kann, wegen Demonstrationen gegen die Regierung verurteilt. Denn ihre Teilnahme an den Demonstrationen wurde ihnen dadurch nachgewisen, dass sie ihre Handys zu dem Zeitpunkt am Demonstrationsort eingeloggt waren. Es fand vermutlich eine sogenannte Funkzellenauswertung statt.

Mexiko

Mexiko hat wohl als erster Staat eine biometrische Datenbank mit Stimm-Profilen. Folie 12 im Vortrag zu Voice Biometrics von Alexey Khitrov bei der RISE Conference 9./10.12.2010 nennt als Kenngrößen: 600000 Profile mit Wachstum auf 1000000, bei 300000 Vergleichen pro Minute. Natürlich soll der Kram schon zur Aufklärung von Entführungsfällen geführt haben, klar.

Saudi-Arabien

Im Sommer 2011 sucht die staatliche Entwicklungsorganisation GTZ der BRD einen Telekommunikationsexperten für die Entwicklungshilfe in technischer Überwachung in der Diktatur Saudi-Arabien (vgl Melbourne Web Developer annalist).

Iran

Der Iran betreibt laut einem Artikel von netzpolitik vom 16.09.2011 Deep Packet Inspection DPI (d.h. das Mitlesen des Inhalts der IP-Paket). Dabei ist es dem Iran gelungen Tor-Pakete anhand der Gültigkeitsdauer der SSL-Zertifikate zu identifizieren.